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Thema Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

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Alle Artikel zu Sigmar Gabriel

Nach acht Jahren bröckelt in der SPD der Afghanistan-Konsens: Struck und andere Befürworter des Einsatzes sind nicht mehr da, Steinmeiers Einfluss lässt nach.

Stefan Koch 14.12.2009

Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auch Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg einen Rücktritt nahegelegt, falls sich dieser der bewussten Falschaussage schuldigt gemacht habe.

14.12.2009

SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte den Rücktritt des Verteidigungsministers. Mittlerweile könne der Eindruck entstehen, dass in Kundus mandatswidrig und völkerrechtswidrig gehandelt wurde. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee und dürfe nicht in eine „Interventionsarmee“ umgewandelt werden.

Stefan Koch 13.12.2009

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat vor einer strategischen Neuausrichtung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr gewarnt. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und darf nicht zu einer Interventionsarmee umdefiniert werden“, betonte der.

13.12.2009

In der Affäre um den Luftschlag von Kundus am 4. September bringen immer neue Enthüllungen die Bundesregierung zunehmend in Bedrängnis, und es beginnt eine Debatte um gezieltes Töten.

12.12.2009

Das Projekt einer Y-Trasse der Bahn von Hannover nach Hamburg und Bremen kommt ins Rollen: Der Bund willigte nach einigem Hin und Her nun doch ein, die Planungskosten in Höhe von 20 Millionen Euro zu übernehmen.

04.12.2009

Auf den Zuschauerplätzen im Leibniz-Saal des niedersächsischen Landtags wird es am Donnerstag nach längerer Zeit mal wieder eng werden. Dann ist mit Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) der erste Regierungspolitiker vor den Untersuchungsausschuss zum einsturzgefährdeten Atommülllager Asse geladen.

02.12.2009

Bei der Aufklärung des Luftangriffs auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan Anfang September regt sich nun auch Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

30.11.2009

Die SPD befindet sich mit ihrem neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel in der Wählergunst im Aufwind. Dem aktuellen ZDF-Politbarometer vom Freitag zufolge legten die Sozialdemokraten gegenüber Ende Oktober von 22 auf 24 Prozent zu.

27.11.2009

Die SPD kann ihre Talfahrt in der Wählergunst nicht aufhalten. In einer aktuellen Umfrage fielen die Sozialdemokraten um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent.

25.11.2009

Trotz spürbarer konjunktureller Aufhellungen sehen die Vorsitzenden von CDU und SPD weiterhin große Risiken in der wirtschaftlichen Entwicklung. Beide äußerten sich am Dienstag in Berlin beim Arbeitgebertag 2009 – und ernteten von den Wirtschaftsvertretern viel Beifall.

Michael Grüter 24.11.2009

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat angesichts der Steuerpläne der neuen CDU-FDP-Bundesregierung vor einem finanziellen Austrocknen der Kommunen gewarnt. „Wenn man 24 Milliarden Euro an Steuergeschenken verteilt, weiß man, dass 12 Milliarden als Mindereinnahmen bei den Gemeinden landen.“

Michael B. Berger 22.11.2009