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Thema Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

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Alle Artikel zu Sigmar Gabriel

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre eingeleitet. Es gebe den Verdacht, dass Friedrich Dienstgeheimnisse verraten habe, sagte Staatsanwaltschafts-Sprecher Martin Steltner.

26.02.2014
Wissen

Expertenkommission Forschung und Innovation - Ist die Ökostrom-Förderung sinnvoll?

Kein gutes Haar an der Ökostrom-Förderung lässt eine von der Regierung eingesetzte Wissenschaftler-Kommission: Zu teuer und klimapolitisch nutzlos, lautet deren Urteil. Die Fundamental-Kritik bleibt nicht unwidersprochen.

26.02.2014
Deutschland / Welt

Pressemitteilung auf Facebook - Edathy will sich äußern

Bislang hat sich der ehemalige SPD-Abgeordnete Edathy kaum zu den Kinderpornografie-Vorwürfen geäußert. Für diesen Montag kündigt er via Facebook eine Pressemitteilung an. Herauszulesen ist: Er fühlt sich ungerecht behandelt.

24.02.2014

Hat sich Ex-Innenminister Friedrich wegen Geheimnisverrats strafbar gemacht? Einem Zeitungsbericht zufolge hat sich der Anfangsverdacht gegen ihn im Fall Edathy erhärtet.

22.02.2014

Der Innenausschuss des Bundestags in Berlin hat sich gestern mit der Edathy-Affäre beschäftigt. Nach Aussagen von BKA-Chef Ziercke war es die Polizei in Nienburg, die das Bundeskriminalamt über den Vorgang um Edathy informierte. Ziercke sprach auch über sein Telefonat mit SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

Arnold Petersen 19.02.2014

Der SPD-Chef schließt die Reihen gegen die Union und greift Sebastian Edathy an. Ein Parteiverfahren droht - und ein angeblich gestohlener Abgeordneten-Laptop schafft einen neuen Verdacht.

17.02.2014

Die Affäre um Sebastian Edathy hat die schwarz-rote Koalition am Wochenende in ihre erste große Krise geführt – und sie wird wohl auch die Agenda der kommenden Woche prägen.

20.02.2014

Entlastung für Thomas Oppermann: Mit einem detaillierten Bericht des Telefonats über den Fall Edathy hat BKA-Chef Ziercke versucht, den Eindruck der Mauschelei unter Genossen zu widerlegen. Wolfgang Bosbach (CDU) unterdessen glaubt an einen Tippgeber. Auch ein Untersuchungsausschuss ist im Gespräch.

19.02.2014

Bekam der SPD-Politiker Edathy einen Tipp, dass gegen ihn ermittelt werden soll? Innenausschuss-Chef Bosbach glaubt das. Niedersachsens Justizministerium hat bisher keine Hinweise.

19.02.2014

Das Vertrauen in der großen Koalition ist zerrüttet, es wieder zu reparieren, dürfte nicht leicht fallen. Merkel, Seehofer und Gabriel suchten nach Auswegen – zunächst im ganz kleinen Kreis.

18.02.2014
Deutschland / Welt

Friedrich verteidigt sich in Edathy-Affäre - "Habe meinen Job gemacht"

Es sei seine Pflicht gewesen: Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich hat mit klaren Worten sein Vorgehen in der Edathy-Affäre verteidigt. Er habe nur seinen Job gemacht, als er SPD-Chef Gabriel über die Ermittlungen informierte. Experten verlangen unterdessen härtere Gesetze gegen Kinderpornografie.

18.02.2014

Im Bundestag legte Oppermann eine steile Karriere hin, dann klappte es zwar nicht mit dem Ministeramt, aber er wurde Fraktionschef. Die CSU attackiert ihn in der Edathy-Affäre heftig – doch die SPD schließt die Reihen um einen ihrer wichtigsten Männer.

17.02.2014
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