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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Als eine seiner ersten weitreichenden Amtshandlungen wird Hannovers neuer Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) die Stadtverwaltung neu ordnen. Ein neuer Personaldezernent muss gefunden werden, das Kulturdezernat soll nach Informationen der HAZ gestärkt werden. Die CDU hofft als zweitstärkste Fraktion im Rat, mit einem eigenen Kandidaten in der Führungsriege des Rathauses vertreten zu sein.

10:01 Uhr

In Deutschland gibt es den ersten bestätigten Corona-Virus-Fall. Der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité erklärt er im RND-Interview, worauf es jetzt ankommt.

09:08 Uhr

Die Zahl der Coronavirus-Toten in China steigt immer weiter, inzwischen sind es mehr als 100. Auch in Europa gibt es erste Patienten, in Deutschland gibt es nun einen ersten Fall. Alle aktuellen Entwicklungen können Sie im Liveblog verfolgen.

11:07 Uhr

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels stellt seinen Mängelbericht zur Bundeswehr vor. Die Opposition folgert: Der Zustand der Truppe sei unverändert kritisch, die Bundesregierung offenbar nicht genug problembewusst. Die Union meldet derweil Interesse am Posten des Beauftragten an - auch in der SPD scheint es mehrere Kandidaten zu geben.

06:00 Uhr

Am Montag haben sich Angehörige und Fans auf dem Ostfriedhof in München vom „Rosenheim-Cop“-Schauspieler Joseph Hannesschläger verabschiedet.

27.01.2020

In Hannover bleibt der Geschwisterrabatt für Krippenkinder doch – jedenfalls so lange, bis eine neue Entgeltstaffel kommt. Das hat die Mehrheitskoalition aus SPD, Grünen und FDP im städtischen Jugendhilfeausschuss durchgesetzt.

27.01.2020

Thüringens Innenminister Georg Maier findet klare Worte für die Randalierer in Leipzig. Der Staat stehe hier in der Pflicht, der Gewalt entgegenzutreten. Die Einschränkung der Pressefreiheit sei nicht hinnehmbar.

27.01.2020

Die Wartezeit auf eine neue Regierung in Thüringen könnte schon sehr bald beendet sein. Linke, SPD und Grüne haben beantragt, das Landesparlament am 5. Februar über eine Wiederwahl Bodo Ramelows (Linke) abstimmen zu lassen. Doch einige Fragen sind noch offen.

27.01.2020

Philipp Amthor sorgt mit Aussagen in einem Interview für Aufsehen. Der CDU-Innenexperte meint, Antisemitismus sei vor allem in „muslimischen Kulturkreisen” ein Problem. SPD, Linke und Grüne kritisieren den Auftritt - und Amthor fühlt sich missverstanden.

27.01.2020

Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Belegausgabepflicht bewegt den Mittelstand. Verbände, Innungen, Handwerkskammern - alle machen mobil gegen das neue Gesetz und reagieren teilweise mit kundenfreundlichen Alternativen.

27.01.2020

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist seit Kurzem Vorsitzender der Innenministerkonferenz (IMK). Er drängt auf eine rasche Entscheidung mit Blick auf eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Maier betont aber auch, dass sich die Partei wieder bessern könne.

27.01.2020

Das gerade erst auf der Berliner Konferenz vereinbarte Waffenembargo für Libyen wurde bereits von einigen Teilnehmern gebrochen. Und auch die Kämpfe in Libyen dauern offenbar weiter an. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert nun ein deutliches Durchgreifen der UN.

27.01.2020
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