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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Auch bei der Frage nach Rüstungsproduktion und -exporten sind sich die zwei Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz uneins. In der Sonderausgabe des „Berliner Salon“ des RND und des Fernsehsenders Phoenix stellte Norbert Walter-Borjans die deutsche Rüstungsproduktion infrage. Klara Geywitz widersprach ihm.

21:44 Uhr

Sie sind die verbliebenen Teams im Kampf um den SPD-Vorsitz: Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Vor der Stichwahl luden das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und phoenix die beiden Kandidatenduos zum großen TV-Duell ein. Der Stream zum Nachschauen.

21:34 Uhr

Das Mitgliedervotum über den Vorsitz sollte in der SPD eine neue Diskussionskultur etablierten. Das hat geklappt, allerdings anders als erwartet. In den sozialen Medien fallen die Genossen regelrecht übereinander her.

21:33 Uhr

Olaf Scholz will die Einlagen von Bankkunden in der EU besser schützen – und damit auch die Bankenlandschaft stabilisieren. Doch der Finanzminister stößt auf Widerstand, auch beim Koalitionspartner. Wir erklären den Plan und die Kritik daran.

21:19 Uhr

Bei der Sonderausgabe des „Berliner Salon“ des RND und des Fernsehsenders Phoenix legen Olaf Scholz und Norbert Walter-Borjans ihre Rentenpläne dar. Bundesfinanzminister Scholz will das gesetzliche Rentenniveau über 2025 hinaus stabilisieren. Walter-Borjans findet, das sei zu wenig.

20:46 Uhr

Der Mord an Walter Lübcke, die NSU-Morde, das Attentat von Halle: Diese Taten sind nur die Spitze einer wachsenden rechtsextremen Bedrohung. Eine Geschichte von Menschen, die sich nicht einschüchtern lassen.

20:42 Uhr

Landwirte müssen in den roten Gebieten künftig die Gülle schneller einarbeiten und mehr Lagerkapazitäten schaffen. Die Nitrat-Messstellen sollen zwar alle zwei Jahren überprüft werden. Die Landwirte protestieren trotzdem gegen die Reform.

20:29 Uhr

CDU-Landeschef Bernd Althusmann hat seine Bereitschaft bekräftigt, bei der Landtagswahl 2022 als Spitzenkandidat seiner Partei antreten zu wollen. Schärfster Konkurrent sind für ihn die Grünen. Bei der Frage der Kanzlerkandidatur rät er der CDU zu mehr Zurückhaltung in der Öffentlichkeit.

19:52 Uhr

Wochenlange Wartezeit auf Sterbe- oder Geburtsurkunden im Standesamt Hannover hat oft schwerwiegende finanzielle Folgen für Angehörige und junge Eltern: kein Erbschein, kein Elterngeld, keine Krankenversicherung. Die Stadt verspricht, man tue „alles“, um die Situation zu entschärfen. Ein Ausbilder für Standesbeamte widerspricht. Was stimmt?

19:49 Uhr

Juso-Chef Kevin Kühnert will in den SPD-Parteivorstand. Auch eine Kandidatur als stellvertretender Parteivorsitzender könne er sich vorstellen, sagte Kühnert in einem Interview. Einen Posten schloss er jedoch aus: den des Generalsekretärs.

19:29 Uhr

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat Brandenburg eine neue Regierungskoalition - auch wenn sie formal noch nicht besiegelt und gewählt ist. In einer Urabstimmung haben sich nun die Grünen dafür ausgesprochen. SPD und CDU hatten der Koalition zuvor bereits zugestimmt.

19:18 Uhr

„Nein“, sagt die oppositionelle CDU-Fraktion im Göttinger Kreistag zum Doppelhaushalt 2020/21 und zwar schon mit Beginn der Haushaltsverhandlungen. Vor allem an einem Punkt stört sich die Oppositionspartei bei dem Entwurf – wieder einmal.

18:25 Uhr
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