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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Franziska Giffey sollte die Hoffnungsträgerin der kriselnden Berliner SPD werden. Doch wegen des Dauerstreits um ihre Promotion wird die designierte Vorsitzende und Spitzenkandidatin noch vor Amtsantritt zur Belastung. Endet das Projekt Rathausverteidigung, bevor es angefangen hat?

08:30 Uhr

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat unter anderem gefordert, dass die Bundesländer sich an den Kosten für Hilfen in der Corona-Pandemie beteiligen. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, verteidigt die Beschlüsse der Bundesregierung. Sie argumentierte, dass die Länder für ihre Schutzprogramme Milliarden investiert hätten.

09:25 Uhr

Die Bundesregierung fördert das geplante „Kultur-Forum“ im neuen „Forum Wissen“ mit 9,9 Millionen Euro. Dies hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Die Universität will es „Thomas Oppermann Kultur-Forum Göttingen“ nennen.

08:58 Uhr

Auf dem jüdischen Friedhof in Adelebsen erinnert ein Gedenkstein an die Schrecken der Nazi-Herrschaft. Da der Friedhof am Rande des Ortes liegt, sollte auch mitten in Adelebsen mit einem Mahnmal an den Holocaust erinnert werden. Der Gemeinderat stimmte erst zu. Dann votierte er dagegen.

08:00 Uhr

Es dauert mehr als 17 Stunden, bis in den frühen Morgen - dann ist der voraussichtlich letzte Haushalt dieser Legislaturperiode festgezurrt. Wegen der Corona-Pandemie sollen erneut hohe Kredite aufgenommen werden.

06:07 Uhr

Während die CDU noch darum streitet, in welcher Form im kommenden Jahr der neue Vorsitzende gewählt werden soll, schreitet die Berliner SPD voran. An diesem Freitag will die Landespartei Franziska Giffey und Raed Saleh als neues Führungsduo wählen. Dafür haben sich die Genossen ein ausgeklügeltes Modell überlegt.

05:30 Uhr

Im thüringischen Landkreis Hildburghausen gibt es so viel Infizierte wie nirgends sonst in Deutschland. Trotzdem protestierten dort am Mittwochabend rund 400 Menschen gegen die Corona-Beschränkungen. Das führt zu teilweise harscher Kritik.

27.11.2020

Auf Twitter trendet der Hashtag #quotenmann. Angelehnt an die Diskussionen um die Frauenquote fordern vor allem Frauen auf, auf Männer zu blicken, die nur aufgrund ihres Geschlechts eingestellt wurden. Einigen gefällt das allerdings gar nicht.

26.11.2020

Der Rat hat am Donnerstag auf Initiative der Gruppe Linke/Piraten über den Zustand der Schulen in der Corona-Krise debattiert. Die Stadt Hannover müsse mehr in die Digitalisierung investieren, fordern CDU und Linke/Piraten.

26.11.2020

Der Bund steuert rund 13,5 Millionen Euro für die Sanierung des Historischen Museums Hannover bei. Damit kann das Haus jetzt bis 2025 komplett renoviert werden und eine neue Dauerausstellung erhalten.

26.11.2020

Nicht nur auf Bundesebene – auch in der Landespolitik wehren sich Politiker der AfD gegen die Maskenpflicht in Parlamenten. In Niedersachsen wollen zwei Abgeordnete die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz jetzt gerichtlich stoppen.

26.11.2020
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