Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
20°/ 7° Regenschauer
Thema SPD

SPD

Anzeige

Alle Artikel zu SPD

Weitere humanitäre Hilfe in Teilen Syriens steht ernsthaft auf dem Spiel. Russland und China haben sich im UN-Sicherheitsrat erneut einer Fortsetzung in den Weg gestellt. Bundesaußenminister Heiko Maas fordert ein Umdenken: "Das sind wir den Menschen in Syrien schuldig".

15:48 Uhr

Für Parteien sind Spenden eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr ist die Ausbeute bislang mager, wie ein Blick auf die Großspenden ab 50.000 Euro zeigt. Fast nur die CDU kann sich freuen.

14:18 Uhr

Vor 25 Jahren erschütterte das Massaker von Srebrenica die Weltöffentlichkeit - der erste Völkermord in Europa seit 1945. Bundesaußenminister Heiko Maas mahnt deshalb an: Srebrenica darf sich niemals wiederholen. Auch FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff will, dass der Genozid eine ständige Mahnung bleibt.

11:51 Uhr

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie hat der Kreistag einen Prüfantrag zur Übertragung von Sitzungen im Internet beschlossen. Warum das nicht so einfach ist, wurde in der jüngsten Sitzung deutlich.

10:00 Uhr

Die Jura-Professorin Ines Härtel wurde am Freitag voriger Woche ans Bundesverfassungsgericht gewählt und an diesem Freitag offiziell ernannt. Sie ist die erste Ostdeutsche, die es nach Karlsruhe schafft. Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) erfüllt das mit Genugtuung.

05:06 Uhr

Die CDU diskutiert über eine neue Frauenquote in ihrer Partei. Bis 2025 könnte die Hälfte der oberen Parteiämter mit Frauen besetzt werden. Wie sieht es derzeit in den Parteiämtern der Region aus? Und machen es die anderen Parteien vor Ort besser?

10.07.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer wollte die deutschen Behörden "zurückhacken" lassen. Die Pläne für ein Gesetz, dass Cyber-Gegenangriffe erlaubt, stießen bei der SPD jedoch auf massive Kritik. Jetzt verzichtet Seehofer aber wohl auf ein solches Gesetz.

10.07.2020

Vor gut einem Jahr trat Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der SPD zurück. Zuletzt hieß es, die 50-Jährige würde künftig Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation. Nun arbeitet sie offenbar zukünftig als Beraterin für einen Luxemburger Sozialdemokraten.

10.07.2020

Der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung erhebt schwere Vorwürfe gegen das Robert Koch-Institut (RKI) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Danach hätte deren Zögern, was eine Masken-Empfehlung anbelangt, womöglich Menschenleben gekostet.

10.07.2020

Der Rat der Stadt Göttingen hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den Ausbau der Kita-Plätze in der Stadt zu forcieren. Ziel ist es, den Bedarf zu decken.

10.07.2020

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Göttinger Clubs aus? Darüber haben sich Gabriele Andretta und Thomas Oppermann bei Bea Roth im Exil erkundigt.

10.07.2020

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) ist von seiner Ansicht abgerückt, dass Verkehrsverbote in Hannover nicht mehr notwendig seien. Im zweiten Quartal 2021 soll die Lage neu bewertet werden. Die FDP nennt die Umweltzone dagegen eine „unverhältnismäßige Einschränkung“ für die Bürger.

10.07.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
Anzeige