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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Flüchtlingslager auf den griechischen Ägäis-Inseln sind schon heute überfüllt und unhygienisch. Im Fall einer Verbreitung des Coronavirus droht eine Katastrophe. Deutschland will nun zunächst 50 Kinder und Jugendliche aus den Lagern aufnehmen.

07.04.2020

Videointerview mit Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler - Wie haben sich die Fallzahlen in Stadt und Landkreis entwickelt, Herr Köhler?

Im heutigen Videointerview spricht der Göttinger Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) über die Entwicklung der Fallzahlen, die leicht gestiegen sind. Aber es gibt auch gute Neuigkeiten.

07.04.2020

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat die Jagd auf drei Wölfe genehmigt, die als problematisch gelten. Sie haben viele Schafe gerissen. Kritik daran kommt von der Opposition im Landtag.

07.04.2020

Der Streit um 200.000 Schutzmasken, die am Flughafen Bangkok verloren gegangen waren, hatte sich zuletzt zwischen den USA und Berlin verschärft. Nun schlägt der Regierende Bürgermeister Müller sanftere Töne an. Aber er verteidigt die Berliner Wortwahl auch.

07.04.2020

Mit einem Themenpaket, das an den Oberbürgermeister geschickt worden ist, möchte die SPD Göttingen freien Trägern im Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportbereich helfen: Die Stadt möge die Träger in der Corona-Krise unterstützen.

07.04.2020

Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte hält es für bedenklich, dass Gesundheitsämter der Polizei mitteilen, wer derzeit wegen einer Corona-Infektion unter Quarantäne steht. Das Gesundheitsministerium will trotzdem an der Praxis festhalten.

07.04.2020

Kanzlerin und Ministerpräsidenten beraten am 14. April: Wann kann Deutschland das öffentliche Leben wieder hochfahren? Teilnehmer der Runde gestehen unter der Hand ihre Angst vor verhängnisvollen Fehlentscheidungen. Ein zu früher Exit könnte gigantische Schäden verursachen – ein zu später allerdings auch.

07.04.2020

Noch immer sind sich SPD und Union über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags uneinig. Während Bayerns Ministerpräsident Söder an einer vollständigen Abschaffung festhält, will die SPD vorerst Bürger mit kleinem Einkommen entlasten. Erleichterungen für Vielverdiener lehnt die SPD ab.

07.04.2020

Behutsam lockern Österreich und Dänemark ihre strengen Corona-Maßnahmen. Ist es bald auch in Deutschland so weit? Politiker von Union und SPD wollen sich nicht auf ein Datum festlegen. Kommunen fordern derweil aufgrund der starken Einschränkungen einen Rettungsschirm.

07.04.2020

Zu Beginn der Corona-Krise beherrschte Gesundheitsminister Spahn die Schlagzeilen. Er war omnipräsent und wurde mehrfach von Merkel gelobt. Doch inzwischen haben andere die Krisenkommunikation der Regierung übernommen.

06.04.2020

Es geht um eine Lieferung von 200.000 Schutzmasken für die Berliner Polizei, die verschwunden sind. Der Innensenator der Stadt hatte gesagt, die Masken seien auf Betreiben der USA “konfisziert” worden, Washington dementiert. Ein Überblick.

06.04.2020
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