Stephan Weil

Der Vorsitzende der Industrie­gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, hat die Ankündigung der Ampelsondierer für einen schnelleren Kohleausstieg kritisiert. Im RND-Interview erklärt der Gewerkschaftsboss, warum die Politik beim Klimaschutz mehr auf den Weg als auf das Ziel achten sollte. Und er verrät, was er von Markus Söders Forderungen nach einer Gaspreisbremse hält.

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und der bevorstehenden kalten Jahreszeit fordern die Ministerpräsidenten den Bund auf, einen Rahmen für Schutzmaßnahmen zu schaffen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich dafür aus, die epidemiologische Notlage zu verlängern.

In der Bundespolitik steuern SPD, Grüne und FDP auf eine Ampel-Regierung zu. In einem Jahr wird in Niedersachsen gewählt. Ist ein solches Bündnis auch im Bundesland vorstellbar, oder sind andere Optionen wahrscheinlicher? Politikwissenschaftler Andreas Busch meint, „die Ausschließeritis der letzten Wahl“ werde es jedenfalls nicht noch einmal geben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit seinem Vorschlag zum Ende des Corona-Notstands eine bundesweite Debatte ausgelöst. In den Bundesländern sorgte der Vorstoß für verhaltene und mahnende Stimmen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil etwa warnte: „Wir haben immer noch schwierige Monate vor uns.“

Gemeinsame Polizeieinsätze mit Polen sollen Menschenschmuggel über Osteuropa bremsen. Auch Niedersachsen nimmt derzeit wieder Tausende Geflüchtete auf. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betont aber: Die Situation sei längst nicht vergleichbar mit dem Zuzug im Jahr 2015.

Elf Hochschulen in Niedersachsen protestieren mit einem Schreiben an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gegen finanzielle Kürzungen. Sie sind der Meinung, dass andere Bundesländer, deutlich mehr in ihre Universitäten investieren würden.

Sollte der Corona-Ausnahmezustand aufgehoben werden? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil mahnt, nichts zu überstürzen und die Pandemie-Regeln nicht ersatzlos zu streichen. Denn die landesweite Impfquote sei noch zu niedrig.

Wäre am Sonntag Landtagswahl, kämen SPD und Grüne in Niedersachsen zusammen auf 49 Prozent der Stimmen. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Arbeitgeberverbandes Niedersachsen-Metall hervor. Auch die Zustimmungswerte für Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sind gut.

Die Vorbereitungen für die Koalitionsverhandlungen nehmen Fahrt auf. In einem SPD-internen Papier sind 22 Arbeitsgruppen aufgeführt, inklusive der Verhandler. SPD-Vize Kevin Kühnert soll das Thema Wohnen verhandeln, Justizministerin Christine Lambrecht Innere Sicherheit.

Deutsche Kommunen haben den Vorschlag, die „epidemische Lage“ auslaufen zu lassen, begrüßt. Vertreter der Bundesländer zeigen sich jedoch weiterhin skeptisch. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte zuletzt gefordert, die Corona-Notlage zu beenden.

Bei seinem Besuch in Lissabon hat Stephan Weil (SPD) sich für eine mögliche Zusammenarbeit von Portugal und Niedersachsen beim Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft ausgesprochen. Der niedersächsische Ministerpräsident sieht Chancen für die Lieferung von Wasserstoff etwa nach Wilhelmshaven.

Diesel ist in Deutschland inzwischen so teuer wie noch nie. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) bringt eine höhere Pendlerpauschale in Spiel.