Berlin. Was von der Kabinettsklausur in Meseberg an Erkenntnissen bleibt, ist unter anderem Folgendes: Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eine kurze rote Jogginghose, Verkehrsminister Volker Wissing schafft es, länger zu reden als Agrarminister Cem Özdemir, Bauministerin Klara Geywitz geht auch bei verordneter Geselligkeit gerne mal früher ins Bett. Und Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Schneeball geworfen.

Im Schlossgarten ist das gewesen am Montag, über Nacht hatte es so schön frisch geschneit. Und Scholz präzisiert das Wurfziel: „Wie sich das für einen Bundeskanzler gehört – auf niemanden.“ Da wäre ja sonst die schöne Harmonie wieder dahingewesen, deren Verkündung nach Regierungsklausuren schon traditionell dazu gehört.

Kabinettsklausur in Meseberg: Suche nach der Zuversicht

Ein lächelnder Olaf Scholz, ein strahlender Christian Lindner und ein sehr ernster Robert Habeck bilanzieren die Kabinettsklausur in Meseberg.

© Quelle: Reuters

Scholz in Meseberg: Richtlinienkompetenz im Du-Format

Scholz macht da keine Ausnahme: Sehr gut, informativ und konstruktiv sei die Zusammenkunft gewesen, mit einem „ sehr fühlbaren Unterhaken“, befindet er bei der Abschlusspressekonferenz. Und gibt den Koalitionspartnern und Koalitionspartnerinnen Regieanweisungen: „Robert und Christian werden es sicher bestätigen“, sagt Scholz – Richtlinienkompetenz im Du-Format. Und Finanzminister Christian Lindner bestätigt: Man habe in informellen Gesprächen „das ein oder andere geklärt“, sagt er demonstrativ fröhlich.

Auf Scholz‘ anderer Seite steht ein deutlich ernster, fast genervt wirkender Robert Habeck und sagt, man habe festgestellt, „was es für ein Privileg ist, in der Bundesregierung zu sein und wie sehr wir aufeinander angewiesen sind“. Er fügt noch etwas hinzu: „Wir sind dem Land verpflichtet.“

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Es klingt wie eine etwas gemäßigtere Form des Vorwurfs der parteipolitischen Profilierung, den die Grünen in den Streitereien der vergangenen Monate der FDP häufiger gemacht haben. Und das Privileg der Regierungsarbeit zu betonen, würde Sinn machen, wenn Überlegungen im Raum gestanden haben sollten, es dann doch mal sein zu lassen. Keiner der Koalitionsparteien hat dies zuletzt erwogen. Aber manche Konflikte sind eben sehr verfahren, unter anderem der, ob Planungsbeschleunigung auch für Autobahnen gelten soll, wie es die FDP will und wie es die Grünen ablehnen.

Scholz: „Wir brauchen Tempo“

Es werden keine Beschlüsse verkündet nach der Klausur, bei der Energiepolitik, Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung auf der Tagesordnung standen. Aber es ist gut möglich, dass dies bald passiert: „Wir brauchen Tempo“, sagt Scholz, bei dem die FDP eine große Autobahnfreundlichkeit vermutet. Das gelte für den Umbau der Energieversorgung. Und auch für die Planungsgenehmigung.

Hubertus Heil: „Die Menschen haben Bock auf anständige Bezahlung“

Bundesarbeitsminister Heil betont im Interview, dass Deutschland eine starke Bundeswehr und einen starken Sozialstaat braucht. Außerdem erklärt der SPD-Politiker, wie er einen massiven Anstieg der Rentenbeiträge verhindern will – und er kanzelt den Arbeitgeberverband für seine Forderung nach mehr Bock auf Arbeit ab.

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Er spricht von Zuversicht und wirtschaftlichem Aufschwung, von Fortschritt und ehrgeizigen Zielen. Er malt eine positive Entwicklung des Arbeitsmarkts aus: „In den nächsten Jahren wird Deutschland das Problem der Arbeitslosigkeit hinter sich lassen.“ Jeder Bürger und jede Bürgerin müsse davon ausgehen können, „dass es für ihn selber gut ausgeht“.

„Stimmt, stimmt einfach“, pflichtet Lindner bei. Scholz lächelt, Lindner strahlt. Habeck sagt ernst, man verlasse Meseberg mit dem Gedanken, dass man „alle Fragen lösen“ werde.