Die Klimaaktivisten der Letzte Generation werfen der Polizei indirekt Folter vor. Bei der Auflösung von Straßenblockaden würden die Beamten immer wieder sogenannte Schmerzgriffe anwenden. „Die Polizei in Deutschland, vor allem die Polizei Hamburg, setzt sogenannte Schmerzgriffe gegen friedliche Menschen ein, um sie zu etwas zu zwingen oder sie abzuschrecken. Das ist nicht mit dem Folterverbot der UN vereinbar“, teilten die Klimaaktivisten am Donnerstag auf Twitter mit. Dazu postete die Gruppe ein Video, das den Einsatz eines solchen Schmerzgriffes in Hamburg zeigen soll.

Aktivisten schreien offenbar vor Schmerzen

Auf dem Video ist zu sehen ist, wie zwei Polizisten an einem Aktivisten der Protestgruppe hantieren. Plötzlich schreit er laut auf. Auch in Berlin soll es einen solchen Vorfall gegeben haben, wie ein weiteres Video der Letzten Generation belegen soll. „Hier ist zu sehen, wie die Polizei Berlin einer jungen Frau, die sich nicht wehrt, starke Schmerzen zufügt, um sie zum Aufstehen zu bewegen. Die Polizei ist verpflichtet, das mildeste zur Verfügung stehende Mittel einzusetzen, um ihr Ziel zu erreichen“, kommentierten die Klimaaktivisten den Clip.

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Letzte Generation fordert Schmerzgriffe zu unterlassen

Bedauerlicherweise dränge sich insbesondere bei der Polizei Hamburg die Vermutung auf, dass bewusst nicht getragen werde, um Bürgerinnen und Bürger abzuschrecken, Befehlen der Polizei den Gehorsam zu verweigern, hieß es in dem Twitter-Thread weiter. „Wir fordern die Polizei Hamburg und alle Polizistinnen und Polizisten in Deutschland auf, diese Praxis von Schmerzgriffen bei friedlichem Protest zu beenden. Folter traumatisiert Menschen, die gefoltert werden, ebenso wie diejenigen, die foltern. Sie zerstört das Menschliche in uns“, schrieb die Letzte Generation weiter.

Der Protestgruppe sei allerdings bewusst, dass sie aus einer „sehr privilegierten Position“ heraus spreche. „An anderen Orten der Welt werden Menschen auf grausame Art und Weise gefoltert. Das ist mit dem, was wir erdulden müssen, nicht zu vergleichen“, betonten die Klimaaktivisten.

Die Pressestelle der Polizei Hamburg äußerte sich auf RND-Anfrage zu den Vorwürfen: „Bei den als ‚Schmerzgriffe‘ beschriebenen Eingriffsmaßnahmen der Polizei handelt es sich um eine Form des unmittelbaren Zwangs, zu dem unsere Einsatzkräfte gesetzlich legitimiert sind. Der rechtliche Rahmen ergibt sich insbesondere aus den §§ 17, 18 und 22 HmbSOG.“ Es handele sich um gezielte Eingriffstechniken, die erst nach Androhung und mit der Aufforderung, sich zu entfernen, durchgesetzt würden. „Um es also deutlich zu sagen: Wenn unsere Einsatzkräfte unter Anwendung körperlicher Gewalt einschreiten, wurde sich zuvor deren Anweisungen widersetzt.“

RND/nis