Atomabkommen mit dem Iran: Kein Treffen zwischen Biden und Raisi bei UN-Generalversammlung
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Ebrahim Raisi ist Präsident der Islamischen Republik Iran.
© Quelle: IMAGO/APAimages
Teheran. Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat nach eigener Aussage nicht vor, am Rande der UN-Vollversammlung in New York mit seinem US-Kollegen Joe Biden zusammenzutreffen. „Es gibt keinen Plan für ein Treffen oder Verhandlungen mit Spitzenvertretern der USA“, sagte Raisi am Montag am Flughafen von Teheran vor seiner Abreise nach New York.
Raisi sagte, seinen Auftritt bei dem alljährlichen Treffen von Staats- und Regierungschefs am Sitz der Vereinten Nationen in New York werde er dafür nutzen, die „Böswilligkeit“ anzuprangern, die einige Nationen gegenüber dem Iran hegten. Ins Detail ging er nicht.
USA waren unter Donald Trump aus dem Abkommen ausgetreten
Raisi wird von seinem Außenminister Hussein Amirabdollahian und Atom-Unterhändler Ali Bagheri Kani begleitet. Neben seiner Rede vor der Generalversammlung ist auch eine weitere bei der Unesco geplant.
Bei einem Treffen mit Biden oder anderen US-Regierungsvertretern wäre die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens ein zentrales Thema. In dem Abkommen von 2015 haben die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran vereinbart, dass die islamische Republik ihr Nuklearprogramm so umgestaltet, dass sie keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen gelockert.
Nachdem sich die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump zurückgezogen hatten, begann Teheran, Uran über das erlaubte Maß hinaus anzureichern und steht technisch kurz davor, atomwaffenfähiges Material herzustellen. Unter Trumps Nachfolger Joe Biden wird derzeit darüber verhandelt, die USA zurück in das Atomabkommen zu lotsen und den Iran dazu zu bringen, den Vertrag wieder vollständig einzuhalten. Die Verhandlungen darüber treten auf der Stelle.
RND/AP