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Abstimmung der Basis

Berliner SPD-Chef Saleh: GroKo auch bei 51-Prozent-Mitglieder-Votum

Raed Saleh, Vorsitzender der SPD Berlin und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Raed Saleh, Vorsitzender der SPD Berlin und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Berlin. Die Berliner SPD wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Raed Saleh auch mit einer denkbar knappen Zustimmung der Mitglieder in eine Koalition mit der CDU gehen. „Eine Mehrheit ist eine Mehrheit“, sagte Saleh dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) auf die Frage, ob seine Partei auch mit nur 51 Prozent Zustimmung der Mitglieder die Große Koalition eingeht. Die Befragung der seit Wochen streitenden Mitglieder endet an diesem Freitag, am Sonntag soll das Ergebnis feststehen.

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Saleh sagte, den Grünen sei das Thema „Bezahlbares Berlin“ nicht so wichtig wie der SPD. „Dann ist ein Bündnis mit der CDU diesmal besser für Berlin.“ Sein Herzenswunsch sei eine Hauptstadt, „die alle davor schützt, sich Berlin nicht mehr leisten zu können“. Niemand dürfe verdrängt werden. „Ich will keine reiche Innenstadt und einen armen Rest am Rand wie in London oder Paris.“ Vielmehr solle Berlin ein „zweites Wien“ werden, mit einem hohen Anteil an kommunalem und genossenschaftlichem Wohnraum, der für alle bezahlbar sei.

Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, bei einem Interview mit Redakteuren der Deutschen Presse Agentur (DPA) im Kurt-Schuhmacher-Haus.

Raed Saleh zur möglichen Berliner GroKo: „Dieses Bündnis ist keine Liebesheirat“

Der Berliner SPD-Chef weist den Vorwurf der Jusos zurück, die CDU sei eine rassistische Partei. Mit den Christdemokraten sei ein Bündnis derzeit besser als mit den Grünen. Die Hauptstadt dürfe nicht unbezahlbar werden wie etwa London.

Saleh: CDU keine rassistische Partei

Den Vorwurf der Berliner Jusos, die CDU sei eine rassistische Partei, wies Saleh zurück. „Die Berliner CDU hat in ihren Reihen auch Menschen, die durchaus nicht an das moderne Weltbild einer offenen Gesellschaft glauben. Diese Leute gibt es leider vereinzelt auch in der SPD.“ Es gebe Rassismus in der Gesellschaft, in Behörden, in vielen Strukturen. „Aber wenn man die CDU eine rassistische Partei nennt, würde man damit Hunderttausenden von deutschen Christdemokraten unrecht tun.“

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