Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Genehmigungsdauer soll halbiert werden

Kanzler Scholz will Zukunftsprojekte schneller planen, genehmigen und bauen

Bundeskanzler Olaf Scholz, DB-Vorstandsvorsitzender Richard Lutz und DB-Vorständin Daniela Gerd tom Markotten gehen zum symbolischen Spatenstich für ein neues Bahnwerk in Cottbus.

Bundeskanzler Olaf Scholz, DB-Vorstandsvorsitzender Richard Lutz und DB-Vorständin Daniela Gerd tom Markotten gehen zum symbolischen Spatenstich für ein neues Bahnwerk in Cottbus.

© Quelle: Patrick Pleul/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass Projekte in den Bereichen Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht schneller umgesetzt werden sollen. Dafür werde die Bundesregierung noch in diesem Jahr sorgen, so Scholz.

 

Cottbus. Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Beschleunigung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbauvorhaben in Aussicht gestellt. „Zukunftsprojekte auf den Gebieten Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht werden wir künftig in der Hälfte der Zeit planen und genehmigen“, sagte er beim Baustart für das neue Bahnwerk in Cottbus am Dienstag. Noch in diesem Jahr werde die Bundesregierung dafür alle notwendigen Entscheidungen treffen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

„Wir müssen insgesamt schneller werden in Deutschland mit unseren Planungs- uns Genehmigungsverfahren, damit wir unsere Klimaziele erreichen und damit in unserem Land viele gute neue Arbeitsplätze entstehen“, sagte der Bundeskanzler. Die Bundesregierung hat sich generell schnellere Planungsprozesse bei zentralen Zukunftsprojekten auf die Fahne geschrieben.

Die Deutsche Bahn errichtet in Cottbus ihr Werk für die Instandhaltung ihrer ICE-4-Flotte. In zwei Jahren sollen in der ersten Halle bereits die ersten Züge gewartet werden. 500 neue Arbeits- und Ausbildungsplätze werden bis 2024 nach DB-Angaben entstehen. Mit der Fertigstellung der zweiten Werkhalle im Jahr 2026 werden es dann insgesamt 1.200 neue Stellen sein. DB-Vorstandschef Richard Lutz sprach von „Bauen in Rekordtempo“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Nach dem Urteil gegen Lina E.

Veranstalter klagen gegen Verbot der „Tag X”-Demo in Leipzig - OB besorgt um Sicherheit

Noch ist unklar, ob eine linksautonome Demo zum „Tag X“ in Leipzig untersagt bleibt. Gleichwohl wird mit Aktionen gerechnet, womöglich auch mit Gewalt. Leipzigs Oberbürgermeister blickt mit Sorge auf den Samstag.

 
Newsletter „Klima-Check“

Achtung, Feuer!

In Deutschland steigt mit den Temperaturen auch die Waldbrandgefahr. Die Feuer zu verhindern wäre für das Klima gleich doppelt wichtig. Außerdem in diesem Newsletter: Tipps gegen gefährliche Stech­mücken, eine umstrittene Förderung für klimafreundliche Häuser und eine „Impfung“ für Bäume.

 
Widerstand gegen "Säuberungen"

Ziviler Ungehorsam in China: der Protest der Muslime von Najiaying

In Südchina hat sich ein Dorf gegen anrückende Sicherheitskräfte zur Wehr gesetzt. Ihr ziviler Ungehorsam gegen die geplante Zwangsrenovierung einer Moschee ist allerdings zum Scheitern verurteilt.

 
Pushbacks an der EU-Außengrenze

Kein Recht auf Asyl: Polen weist Schutzsuchende an der Grenze zurück

Seit sich die humanitäre Lage an der EU-Außengrenze zu Belarus vor zwei Jahren zugespitzt hat, setzt Polen immer stärker auf Abschottung. Aktivisten werfen der Regierung in Warschau vor, sich zu diesem Zweck über internationales Recht hinwegzusetzen – und Polen steht damit nicht alleine da.

 
Müssen die Beiträge steigen?

Gesetzliche Krankenkassen rechnen auch 2024 mit Milliardendefizit

Auch im kommenden Jahr werden die Einnahmen der Krankenkassen nicht ausreichen, um die Ausgaben zu decken. Die Kassen fordern Gesundheits­minister Lauterbach auf, höhere Beiträge durch Reformen zu verhindern. Unterdessen haben Bund und Länder ihre Verhandlungen über eine Krankenhausreform fortgesetzt. Weiterhin gibt es strittige Punkte.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Kostenfrei bis 17:38 Uhr lesen
Treffen im Eichsfeld

Reichsbürger im Eichsfeld: „Zukunftskongress“ auf Pferderanch in Worbis hat begonnen

Mit mindestens 200 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet rechnet die Polizei in Thüringen bei dem „Zweiten Zukunftskongress Deutschland“. Das Reichsbürger-Treffen hat am Freitag auf einem Reiterhof am Rand von Worbis (Landkreis Eichsfeld) begonnen. Die Mobile Beratungsstelle in Thüringen sah beim ersten Kongress eine deutliche Vernetzung zur Neonazi-Szene.

 
Kostenfrei bis 18:03 Uhr lesen
Falsch ausgezählt

Auch OVG bestätigt: Personalratswahl bei den GEB ist ungültig

Schon vor mehr als drei Jahren haben bei den Göttinger Entsorgungsbetrieben (GEB) Waheln für den Personalrat stattgefunden. Gegen das Wahlergebnis gab es Proteste aus der Belegschaft – nun hat auch das OVG Lüneburg die Wahl für ungültig erklärt.

 
Festival in Göttingen

15 Jahre „weltwärts“: Ganz Göttingen wird zur Festival-Bühne

Das Freiwilligendienst-Programm „weltwärts“ feiert und lädt zu einem fünftägigen Festival in ganz Göttingen ein. Kleidertausch, Konzerte und Wettkämpfe sind nur einige Punkte des bunten Programms.

 
Polizei sucht Zeugen

Wo ist Ricki? Zweisprachiger Graupapagei in Rhumspringe vermisst

Ein wahrer Flugkünstler ist der Vermisste, den die Polizei Duderstadt im Bereich Rhumspringe im Landkreis Göttingen sucht – und zweisprachig noch dazu. Ricki, der Graupapagei, ist weg.

 
Regionaler Tourismus

Göttingen Marketing GmbH: Das ist die neue Geschäftsführerin

Sandra Kroning wird in Zukunft die Geschicke der Göttinger Marketinggesellschaft lenken. Ab September ist sie die neue Geschäftsführerin der Göttingen Marketing GmbH. Das qualifiziert sie für die Position.

 
Orgel-Festival

Vox Organi in Duderstadt: Heggemann spielt an der Creutzburg-Orgel

Unter dem Titel „Zwischen Trinitatis und Fronleichnam“ spielt der Duderstädter Kantor und Organist Paul Heggemann am Dienstag in St. Cyriakus Werke von Bach, Scheidt, Frescobaldi und anderen großen Namen des Orgelbarock. Dann gastiert das Festival Vox Organi in Duderstadt.

 
Fördergelder für Sanierung

Umbau der Lokhalle in Göttingen wird deutlich teurer – GWG zahlt rund 50 Prozent mehr

Die Kosten in der Baubranche steigen: Das wirkt sich auch massiv auf die Sanierung der Lokhalle in Göttingen aus – die wird deutlich teurer. Jetzt fließen immerhin Fördergelder.

 
Model United Nations Konferenz

Im Zeichen der Krise: Studenten aus der ganzen Welt simulieren UN-Konferenz in Göttingen

Die Model United Nations Konferenz in Göttingen mit Teilnehmern aus der ganzen Welt ist am Donnerstag eröffnet worden. In den Eröffnungsvorträgen ging es um den Brexit und den Umgang mit Krisen.

 
Programm am Sonntag in Duderstadt

Stadtpark ist hergerichtet – pünktlich zum Eröffnungsfest des LNS-Kultursommers

Figuren-Theater, Bungee-Anlage, Geschicklichkeitsparcours und Konzert mit Tammo und Nicoletta Förster – am Sonntag wird im Stadtpark in Duderstadt einiges los sein. Pünktlich zum Eröffnungsfest des Kultursommers hat der Bauhof den Tabaluga-Spielplatz auf Vordermann gebracht.

 
Göttinger Wahrzeichen

Bewerberinnen gesucht: Wer wird Göttingens neues Gänseliesel?

Der jährliche Gänseliesel-Wechsel steht bevor. Ab dem 24. September bekommt das Göttinger Wahrzeichen eine neue Stellvertreterin. Die Anmeldungsphase hat begonnen.

Spiele entdecken