Zu Besuch an der Nato-Ostflanke: Was Bundeskanzler Scholz in Litauen erwartet
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Der Regierungsflieger „Konrad Adenauer“.
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu einem Besuch an die Ostflanke der Nato nach Litauen aufgebrochen. Der Besuch wird im Zeichen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine stehen. Er trifft in der Hauptstadt Vilnius den litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda sowie die Staats- und Regierungschefs von Estland und Lettland. Hauptthema wird die gemeinsame Strategie gegenüber Russland sein.
Scholz‘ Besuch im Baltikum dürfte auch als Zeichen der Solidarität gewertet werden. In Osteuropa steht die Bundesregierung in der Kritik, weil die Waffenlieferungen Deutschland in die Ukraine als zu schleppend wahrgenommen werden. Auch dass der Kanzler immer wieder mit Russlands Machthaber Putin telefoniert, seit Beginn des Kriegs aber noch nicht Kiew besucht hat, stößt in Osteuropa auf Unverständnis.
Bundeswehr führt Nato-Einheit in Litauen
Der Kanzler betont stets, dass die Waffenlieferungen in Absprache mit den Bündnispartnern in der Nato erfolgt. In Litauen sind auch schwere Offensivwaffen der Bundeswehr vorhanden.
Bereits nach der Annexion der Krim durch Russland hatte die Nato ihre Ostflanke verstärkt, indem die Bündnispartner internationale Truppen nach Polen und in die baltischen Staaten verlegten. Die Mission „Enhanced Forward Presence“ war eine Reaktion des Westens auch auf die fortwährenden Verletzungen der Waffenruhe nach dem Minsker Abkommen.
Deutschland hat die Führung der sogenannten „Battlegroup“ übernommen. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die Bundesregierung zu den bislang 500 Soldatinnen und Soldaten weitere 350 nach Litauen entsandt. Damit führt der deutsche Kommandeur nun etwa 900 Bundeswehrkräfte und insgesamt 1600 multinationale Soldatinnen und Soldaten.
Hinzu kommt eine Vielzahl von Panzer- und Transportfahrzeugen, also auch schwere Offensivwaffen, stationiert. Sie sind der litauischen „Iron Wolf“-Brigade unterstellt. Zuletzt wurde die Truppe auch noch mit Fähigkeiten zur Flugabwehr verstärkt.
Die Balten als Mahner
Die Soldaten üben in ihren vielen Manövern vor allem Abwehr und das Aufhalten eines vorrückenden Feindes. Dort im Baltikum ist man schon länger darauf vorbereitet, dass dem russischen Machthaber Putin die Krim nicht genug ist.
Als direkte Nachbarn Russlands und frühere Satellitenstaaten der Sowjetunion traten die baltischen Staaten in der EU schon lange als Mahner auf. Das werden sie an diesem Dienstag gegenüber Scholz wahrscheinlich wieder tun. Mit diesem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wurden auch ihre schlimmsten Prognosen übertroffen.