Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper
Gesetzesänderung geplant

Bundesregierung will Vergabeverfahren für Bundeswehr beschleunigen

10.03.2015, Sachsen, Marienberg: Soldaten des Panzergrenadierbataillons 371 zeigen ihre Ausrüstung, die vor einem Schützenpanzer Marder liegt. Diese Einheit war ein Teil der Nato-Speerspitze oder Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am 10. Juni u.a. mit dem Thema Grundgesetzänderung zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr.

10.03.2015, Sachsen, Marienberg: Soldaten des Panzergrenadierbataillons 371 zeigen ihre Ausrüstung, die vor einem Schützenpanzer Marder liegt. Diese Einheit war ein Teil der Nato-Speerspitze oder Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am 10. Juni u.a. mit dem Thema Grundgesetzänderung zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr.

© Quelle: picture alliance / dpa

Im Rahmen der Aufrüstung der Deutschen Bundeswehr plant die Bundesregierung einfachere Vergabeverfahren. Eine Gesetzesänderung solle künftig die Vergabe öffentlicher Aufträge zu beschleunigen. Das Wirtschafts- und Verteidigungsministerium haben einen entsprechenden Entwurf auf den Weg gebracht.

 

Berlin. Die Bundesregierung will mit einer beschleunigten Beschaffung die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr stärken. Konkret sind einfachere Vergabeverfahren geplant. Das Wirtschaftsministerium gab dazu in enger Abstimmung mit dem Verteidigungsministerium einen Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Bundesrat stimmt für Grundgesetzänderung zur Bundeswehraufrüstung
ARCHIV - 10.03.2015, Sachsen, Marienberg: Soldaten des Panzergrenadierbataillons 371 zeigen ihre Ausrüstung, die vor einem Schützenpanzer Marder liegt. Diese Einheit war ein Teil der Nato-Speerspitze oder Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am 10. Juni u.a. mit dem Thema Grundgesetzänderung zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr. Foto: picture alliance / dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In das Grundgesetz wird ein neuer Artikel 87a aufgenommen. Er regelt die Kreditaufnahme für das Sondervermögen an der Schuldenbremse vorbei.

© Quelle: dpa

Geplant ist eine Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Der Bundeswehr solle es ermöglicht werden, für einen beschränkten Zeitraum vergaberechtliche Erleichterungen anzuwenden, um die Vergabe öffentlicher Aufträge zu beschleunigen. Kooperationsprogramme mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollen vereinfacht genutzt werden können. Damit solle zeitnah die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gestärkt werden können.

Mehr zum Thema

 
Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten Bundestag und Bundesrat ein 100 Milliarden Euro schweres Sonderprogramm zur Ausrüstung einer einsatzfähigen Bundeswehr beschlossen. Mit dem Geld sollen in den kommenden Jahren etwa neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe, Panzer und Munition angeschafft werden.

Im Mai war im Bundeskabinett bereits ein Eckpunktepapier für Änderungen am Vergaberecht Thema. Bisher gibt es oft langwierige Verfahren.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Aktueller Einsatz

Amoklauf in Nordhausen angedroht – Polizei durchsucht Hochschule

Bisher Unbekannte haben am Dienstagmorgen einen Amok-Lauf in Nordhausen (Thüringen) angekündigt. Die Polizei durchsuchte daraufhin das Gelände der Hochschule. Die Ermittlungen laufen weiter.

 
Unfall

Northeim: Fahrrad und Pkw kollidieren – 56-Jähriger schwer verletzt

Schwere Verletzungen hat ein Fahrradfahrer bei einem Unfall in Northeim erlitten. Ein Pkw-Fahrer hatte ihn beim Abbiegen übersehen.

 
Einkaufen mit Kindern

Kundenwunsch erfüllt: Edeka Köhler in Göttingen bietet nun Einkaufswagen für Zwillinge an

Das Einkaufen mit kleinen Kindern kann schnell zur Herausforderung werden. Doch eine Göttingerin hat nun die Initiative ergriffen – mit Erfolg: Edeka Köhler in Grone bietet nun Einkaufswagen mit Platz für Zwillinge an.

 
Wiederaufbau des Gartendenkmals

Belvedere soll Besucher des Clara-Gerlach-Gartens in Duderstadt empfangen

Der Rotary-Club Duderstadt-Eichsfeld kümmert sich um den Wiederaufbau des Gartendenkmals „Clara-Gerlach-Garten“: Dem neuen schmiedeisernen Tor soll nun eine Fachwerklaube folgen. Die Baugenehmigung ist erteilt.

 
Samtgemeinde Gieboldehausen

Achtjähriges Kind mit Auto touchiert und dann geflüchtet: Polizei sucht Zeugen nach Unfall in Bilshausen

Ein achtjähriges Kind ist bei einem Unfall am Montagmorgen in Bilshausen (Landkreis Göttingen) verletzt worden. Die Polizei sucht nun nach zwei Autofahrern und Zeugen des Vorfalls.

 
Wirtschaftsförderung

Zwei Landkreise, ein Projekt: Gemeinsame Gesellschaft soll Wirtschaft in der Region Göttingen-Northeim stärken

Unternehmen denken nicht in Landkreisgrenzen. Deswegen wollen die Landkreise Göttingen und Northeim enger zusammenarbeiten. Das Ziel: Die Region für externe Unternehmen sichtbarer und attraktiver zu machen und die angesiedelten Betriebe besser zu fördern.

 
Pflanzaktionen

Baumsterben im Harz: Wie wirkt sich das auf den Tourismus aus?

Seit 2018 haben Stürme und Trockenheit ein großes Baumsterben im Harz ausgelöst. Zwar werden die Waldstücke wieder aufgeforstet, doch viele Orte im Harz sind derzeit kahl. Was bedeutet das für den Tourismus?

 
Unfall in Fahrtrichtung Kassel

Tödlicher Unfall auf der A7 nahe Hann. Münden: 50-jähriger Autofahrer stirbt

Bei einem Unfall auf der A7 ist am Montag ein 50-jähriger Autofahrer gestorben. Sein Wagen prallte aus ungeklärter Ursache auf einen Lkw, der vor ihm im Stau stand. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.

 
Besonderer Urlaub

Warum ein Paar aus dem Landkreis Göttingen mit sieben Mini-Eseln zum Urlaub an die Ostseeküste fährt

Sein Haustier mit in den Ostseeurlaub zu nehmen, ist nicht bei allen Vermietern gern gesehen – schon, wenn es um Hunde oder Katzen geht. Harald Probst und Ulla Schumann aus Gittelde bei Bad Grund aber haben sieben Mini-Esel. Und die konnten sie dank des Hofes Bredenkamp in Bastorf bei Kühlungsborn nun mit an die Küste bringen.

 
Neugestaltung in Göttingen

Neuer Cheltenhampark: Entwurf steht – doch wo bleiben die Radfahrer?

Der Cheltenhampark in der Göttinger Innenstadt wird neu gestaltet. Dresdner Landschaftsarchitekten stellen am 26. September dem Umweltausschuss ihren Entwurf vor. Noch nicht geklärt ist, wie Radfahrer zukünftig den Park passieren können.

Spiele entdecken