Personelle Obergrenze wird erhöht

Bundestag verlängert deutsche Beteiligung an UN-Einsatz in Mali

Die Bundeswehr bleibt in Mali an der UN-Mission Minusma beteiligt.

Die Bundeswehr bleibt in Mali an der UN-Mission Minusma beteiligt.

Berlin. Der Bundestag hat die Beteiligung deutscher Soldaten an dem UN-Stabilisierungseinsatz im westafrikanischen Mali um ein weiteres Jahr verlängert. Für das neue Mandat stimmten am Freitag 541 Abgeordnete, 103 votierten dagegen, 4 enthielten sich. Auf Antrag der Bundesregierung wird die personelle Obergrenze eingesetzter Soldaten mit Blick auf den Abzug des französischen Militärs von 1100 auf 1400 Soldaten erhöht.

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Da mehrere Fragen ungeklärt sind, darunter auch der weitere Schutz der Mission mit Kampfhubschraubern, gibt es im Mandat eine Rückzugsklausel: „Sofern während des Mandatszeitraums ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, sind Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes.“

RND/dpa

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