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Kommentar: Opposition in Krisenzeiten

Mehr verzweifelt als entschlossen: Wie die Union versucht, nicht unsichtbar zu sein

CDU-Chef Friedrich Merz – so richtig rund läuft es nicht.

CDU-Chef Friedrich Merz – so richtig rund läuft es nicht.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Krisenzeiten sind schwierige Zeiten für die Opposition. Aber die Koalition lässt Lücken – und der Union gelingt es nur mäßig, sie auszufüllen. Das liegt auch daran, dass sie sich in puncto Russland- und Sicherheitspolitik selbst genug Vorwürfe machen muss, kommentiert Daniela Vates.

Daniela Vates
 

Es ist nicht so einfach als Opposition in Krisenzeiten: Die Regierung steht noch mehr im Fokus als sonst. Und wenn ein Aggressor von außen kommt, ist Zusammenhalten gefragt.

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Besonders gut steht Bundeskanzler Olaf Scholz gar nicht da, ihm hängt der Ruf eines Zauderers an. In den Umfragen profitieren von den Koalitionsparteien alleine die Grünen. Aber CDU/CSU haben Mühe, in die Lücke zu stoßen. CDU-Chef Friedrich Merz rüttelt für die Union am Zaun des Kanzleramts, aber es wirkt dann doch mehr verzweifelt als entschlossen.

Mit ihrem Bundestagsantrag zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine haben sie zwar ein paar Tage eine Debatte befeuert. Aber ihr eigener Antrag war nicht nur schludrig formuliert und thematisch eindimensional – es wäre der größten Oppositionspartei auch schlecht angestanden, sich beim Thema Ukraine-Hilfe nicht unterzuhaken. Nun hat sie sich dem weitgehenderen Koalitionsantrag angeschlossen – der hinausverhandelte Unterpunkt zum Bundeswehr-Sondervermögen ist für die Ampel verkraftbar. Darüber wird ohnehin gesondert verhandelt.

Marode Bundeswehrausstattung

Der Ruf nach schnellen Waffenlieferungen hat zudem zur erneuten Feststellung geführt, dass die Bundeswehrausstattung nach 16 Jahren mit Verteidigungsministern aus CDU und CSU knapp und marode ist. Nicht mal eine zu kurzsichtige Russland-Politik kann die Union der SPD vorwerfen, ohne dass es auf sie selbst zurückfällt. Andere große Ideen – Fehlanzeige.

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Was bleibt, ist – neben einer neuen Brille für Merz – Krawall: Kanzler Olaf Scholz soll das Gemälde von Gerhard Schröder im Kanzleramt abhängen lassen und außerdem seine Reise nach Japan absagen, um im Bundestag zu reden.

Was die Bilder betrifft: Fragwürdiges Verhalten als Altkanzler hat nicht nur der Putin-Versteher Schröder gezeigt. Ansonsten ist es richtig, dass der Kanzler gut daran täte, seine Politik besser zu erklären.

Aber dass internationale Reisen einen Planungsvorlauf haben, weiß vermutlich auch die Union. Sie wirft Scholz ja auch gerne vor, in der Welt unsichtbar zu sein und seine Rolle als G7-Vorsitzender nicht auszufüllen. Was man halt so tut, um die eigene Unsichtbarkeit vergessen zu machen.

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