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„Robert Habeck muss da jetzt schneller werden“

FDP-Fraktionschef Dürr drängt Wirtschaftsminister bei Gasumlage zur Eile

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion (Archivbild)

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion (Archivbild)

© Quelle: IMAGO/Christian Spicker

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat bezüglich der Gasumlage Zweifel geäußert, ob diese noch verfassungskonform wäre. Der FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert ihn nun zu einer schnellen Entscheidung auf.

 

Berlin. FDP-Fraktionschef Christian Dürr drängt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), rasch über die geplante Gasumlage zu entscheiden. Die rechtlichen Prüfungen seien abgeschlossen, man müsse nun sehr schnell sein, sagte Dürr am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Idee der Gasumlage sei, dass der Gasmarkt nicht zusammenbreche. „Robert Habeck muss da jetzt schneller werden, damit wir keinen Zusammenbruch der Gasversorgung im Winter haben“, mahnte Dürr. Es sei keine Option, dass die Verbraucher die gestiegenen Bezugskosten eins zu eins tragen.

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Mit der zum 1. Oktober geplanten Gasumlage sollen wichtige Gasimporteure gestützt werden, die nach dem russischen Gas-Lieferstopp zu weit höheren Preisen Gas an der Rohstoffbörse kaufen müssen. Derzeit ist die Umlage für alle Gasnutzer auf rund 2,4 Cent pro Kilowattstunde Erdgas festgelegt. Die ersten Abschlagszahlungen sollen nach aktuellem Stand frühestens im November an Unternehmen gehen.

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Habeck hatte am Mittwoch im Zusammenhang mit der Verstaatlichung des Gasimporteurs Uniper erklärt, ob die Umlage noch verfassungskonform erhoben werden könne, wenn Uniper ein Staatsunternehmen sei, sei eine berechtigte Frage.

RND/dpa

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