FDP feiert Wegfall der Maskenpflicht als eigenen Erfolg
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Bijan Djir-Sarai, FDP-Generalsekretär, spricht im Opernhaus beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP. (Archivbild)
© Quelle: Bernd Weißbrod/dpa
Berlin. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat das lange heftig umstrittene Ende der Maskenpflicht als einen Erfolg seiner Partei beansprucht.
„Hätten wir innerhalb der Regierung nicht darauf gedrängt, hätte es das vorzeitige Auslaufen trotz entspanntem Infektionsgeschehen nicht gegeben und wir würden immer noch mit Masken in Zügen und Bussen sitzen müssen“, sagte Djir-Sarai der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Maskenpflicht im Nahverkehr abgeschafft
Mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung ist die Maskenpflicht im NRW-Nahverkehr jetzt Geschichte.
© Quelle: dpa
FDP will auch Maskenpflicht in Arztpraxen kippen
Seine Partei habe „einen klaren Kompass“ und fühle sich bestätigt. „Jegliche Freiheitseinschränkungen müssen verhältnismäßig sein und dürfen nur so lange aufrechterhalten werden, wie es absolut nötig ist“, sagte er. Andere Akteure seien ständig zwischen dem Team Vorsicht und dem Team Freiheit hin- und hergewechselt. Djir-Sarai: „Deutschland hat die Pandemie überwunden. Nun gilt es, auch die letzten staatlich verordneten Corona-Maßnahmen wie etwa die Maskenpflicht in Arztpraxen zu beenden.“
In ganz Deutschland können öffentliche Verkehrsmittel von Donnerstag an wieder ohne Maske genutzt werden. Die Tragepflicht entfällt bundesweit in Bussen und Bahnen im Fernverkehr. Parallel dazu wird die Vorschrift in den übrigen neun Bundesländern aufgehoben, in denen sie im Regionalverkehr bisher noch galt.
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Die Maskenpflicht wurde im Zuge der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 in öffentlichen Verkehrsmitteln schrittweise eingeführt. Zunächst reichten Tücher oder Schals, auch weil Masken knapp waren. Anfang 2021 führte Bayern schließlich als erstes Bundesland eine FFP2-Maskenpflicht ein, was sich schließlich durchsetzte.
Maskenpflicht im Fernverkehr sollte erst im April auslaufen
Ursprünglich sollte die Tragepflicht in ICEs oder Fernbussen erst im April auslaufen. Das Bundeskabinett hatte die im Infektionsschutzgesetz festgelegte Regel aber wegen der Entspannung der Corona-Lage vor Kurzem vorzeitig aufgehoben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rät dazu, weiterhin freiwillig Masken zu tragen.
Im Gesundheits- und Pflegebereich bleiben einige Corona-Regeln noch bestehen: Bundesweit müssen Besucher von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen bis zum 7. April weiterhin FFP2-Maske tragen, für den Zutritt zu Kliniken und Pflegeheimen braucht es außerdem einen negativen Test.
RND/dpa