Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper
EU-Kommission hatte von der Maßnahme abgeraten

Energiekrise: Von der Leyen fordert Preis-Deckel auf russisches Pipeline-Gas

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen spricht bei einer zweitägigen Klausurtagung des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen spricht bei einer zweitägigen Klausurtagung des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

© Quelle: Angelika Warmuth/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der stark gestiegenen Energiepreise vorgeschlagen, weniger für russisches Gas zu zahlen. Die EU-Kommission hatte zuvor von einem solchen Preisdeckel als Maßnahme abgeraten. Von der Leyen schlägt zudem vor, Übergewinne von Unternehmen abzuschöpfen.

 

Murnau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will, dass in der EU angesichts der drastisch gestiegenen Energiepreise weniger für russisches Gas gezahlt wird. „Ich bin der festen Überzeugung, dass es jetzt Zeit ist für einen Preis-Deckel auf russischem Pipeline-Gas nach Europa“, sagte von der Leyen am Freitag auf einer Klausur der Unions-Bundestagsfraktionsspitze im oberbayerischen Murnau. Ein solcher Gaspreis-Deckel kann nach Worten von der Leyens auf europäischer Ebene vorgeschlagen werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

+++ Alle aktuellen News zum Krieg in der Ukraine im Liveblog +++

Zuvor hatte die EU-Kommission in einem Entwurf von einem Preisdeckel am Großhandelsmarkt innerhalb der EU als Notfallmaßnahme abgeraten, da dies Angebot und Nachfrage verzerren könnte. Von der Leyen fordert hingegen, die Preise für Gasimporte über Pipelines aus Russland zu deckeln. Dies könnte auch zu niedrigeren Preisen in der EU führen. Es besteht jedoch das Risiko, dass Russland zu dem niedrigeren Preis kein Gas mehr liefert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Von der Leyen will Übergewinne von Unternehmen abschöpfen

Von der Leyen betonte, das oberste Gebot sei Energiesparen. „Es gibt global zu wenig Energie. Putin fackelt lieber das Gas ab, als dass er es vertragsgemäß nach Europa liefert oder in andere Regionen. Also: Energie sparen, und zwar klug sparen, vor allen Dingen in den Spitzenzeiten, damit wir dann kein Gas brauchen“, sagte sie.

Zum zweiten müsse man dafür sorgen, „dass wir die überbordenden Gewinne, die die Stromerzeuger heute haben, mit denen sie niemals gerechnet haben und die sie auch gar nicht so schnell reinvestieren können, dass wir die teilweise abschöpfen“. Damit sollten in der Krise nun gezielt kleine Einkommen und verletzliche Unternehmen unterstützt werden.

Mehr zum Thema

 

„Die Abschöpfung von Gewinnen als Notfallinstrument kurzfristig in der Krisenzeit, auch dafür gibt es eine gesetzliche Grundlage auf europäischer Ebene“, sagte sie. Mittelfristig müsse man auch das Strommarkt-Design betrachten, und wichtig seien zudem „massive Investitionen“ in erneuerbare Energien.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Kostenfrei bis 21:21 Uhr lesen
Handball-Verbandsliga

HSG Plesse-Hardenberg will in Groß Lafferde die Tabellenspitze verteidigen

Die HSG Plesse-Hardenberg ist nach drei Spieltagen in der Handball-Verbandsliga noch verlustpunktfrei und steht an der Tabellenspitze. Jetzt ist der Spitzenreiter in Groß Lafferde gefordert.

 
Kostenfrei bis 20:30 Uhr lesen
Premiere vor 25 Jahren

Hüttenparty feiert Jubiläum: Swaggerkonzert und Oktoberfest in Obernfeld

Die Hüttenparty in Obernfeld ist 25 Jahre alt. Gefeiert wird am 23. und 24. September mit einem Swagger-Konzert und einem Oktoberfest im Festzelt auf dem Sportplatz.

 
Gehälter im Gastgewerbe

Gastro-Jobs im Landkreis Göttingen: Jeder Vierte in Vollzeit verdient unter 2000 Euro brutto

Endlich sei die Branche raus aus dem Niedriglohnsektor, hatte der Dehoga-Kreisvorsitzende kürzlich verkündet. Für viele Gastro-Beschäftigte in Göttingen und der Region gilt das nicht, wie offizielle Zahlen zeigen. Zwei von ihnen berichten anonym, was sie in ihrem Job verdienen.

 
Evakuierung in der Weststadt

Bombenräumung in Göttingen: Alle Infos zum Radius, gesperrten Straßen – und Strafen für Verweigerer

Am Sonnabend, 23. September, steht die Bombenräumung in der Göttinger Weststadt an. Wie hinterlasse ich meine Wohnung und wann ist alles vorbei? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

 
Sanierung bis April/Mai 2024

A38: Fahrbahnerneuerung zwischen dem Dreieck Drammetal und Arenshausen ab Montag

Im Zuge der Fahrbahnerneuerung der A38 sind ab Montag, 25. September, bis voraussichtlich Mai 2024 Vollsperrungen einzelner Fahrtrichtungen erforderlich. Bereits ab Freitag, 22. September, ist zwischen Friedland und Arenshausen in Richtung Halle nur eine Spur frei.

 
Kollision

Lkw stößt im Eichsfeld mit Bahn zusammen – Mehrere Verletzte und Strecke gesperrt

Bei einem Zusammenstoß eines Lkw mit einem Regionalexpress in Leinefelde (Landkreis Eichsfeld) sind am Donnerstag mehrere Menschen verletzt worden. Die Bahnstrecke zwischen Leinefelde und Mühlhausen (Unstrut-Hainich-Kreis) bleibt zunächst gesperrt.

 
Evakuierung in der Weststadt

Liveticker zur Bombenräumung: Stadt, Polizei und Sprengmeister erklären ihr Vorgehen – alle Infos auf einen Blick

In der Göttinger Weststadt kommt es am kommenden Sonnabend, den 23. September, erneut zu einer Evakuierung aufgrund einer Bombenräumung. Für Dienstagnachmittag hat die Einsatzleitung eine Pressekonferenz mit den wichtigsten Infos angesetzt – wir sind für Sie mit einem Liveticker vor Ort.

 
Fußball-Landesliga

Duelle gegen Titelkandidaten: TSV La/Seu und Bovender SV haben schwere Aufgaben vor sich

Vor interessanten Aufgaben stehen an diesem Spieltag der TSV Landolfshausen/Seulingen und der Bovender SV. Beide Fußball-Landesligisten treffen auf Titelkandidaten. Die SVG tritt beim Schlusslicht an, die Nörtener empfangen Kästorf.

 
Wegen Markierungsarbeiten

Autobahn 7: Anschlussstellen Northeim West und Echte am Montag für mehrere Stunden gesperrt

Rest- und Markierungsarbeiten machen am Montag, 25. September, mehrstündige Vollsperrungen der Anschlussstellen Northeim West sowie Echte in Fahrtrichtung Hannover erforderlich. Umleitungen werden ausgeschildert.

 
TV-Krimi

Premiere des neuen „Tatort“ aus Göttingen: Wann dreht der NDR wieder?

Im Dezember vergangenen Jahres hat der NDR den fünften „Göttingen-Tatort“ in der Innenstadt gedreht. Ein spektakulärer Unfall ist Teil der Geschichte. Der Film wurde jetzt gezeigt – aber nicht in Göttingen. Wie geht es weiter mt dem „Göttingen-Tatort“?

Spiele entdecken