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Kanzler Scholz gegen Alleingang

SPD-Chefin Esken zu Panzer-Lieferungen aus Deutschland: In enger Abstimmung mit Partnern

SPD-Chefin Saskia Esken im Willy-Brandt-Haus in Berlin (Archivbild).

SPD-Chefin Saskia Esken im Willy-Brandt-Haus in Berlin (Archivbild).

© Quelle: IMAGO/Fotostand

Im Krieg gegen Russland soll die Ukraine weitere Unterstützung für die Verteidigung aus Frankreich erhalten. SPD-Chefin Saskia Esken hält sich zur Frage deutscher Lieferungen bedeckt.

 

Berlin. Nach der französischen Ankündigung, die Ukraine mit Spähpanzern zu unterstützen, hat SPD-Chefin Saskia Esken sich zur Frage der Lieferung deutscher Kampfpanzer bedeckt gehalten. „Die deutsche Regierung und der deutsche Bundeskanzler sind dazu immer wieder in engen Abstimmungen mit den Partnern, mit den Freunden - insbesondere natürlich mit den Amerikanern“, sagte Esken am Donnerstag in der RLT/ntv-Sendung „Frühstart“ auf die Frage, wann Deutschland Panzer des Typs Leopard 2 liefere.

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„Wir haben die Ukraine von Anfang an mit Waffenlieferungen unterstützt, das werden wir auch künftig tun, solange wie es notwendig ist und eben auch entsprechend der militärischen Entwicklungen und entsprechend der Notwendigkeiten.“

Der Bundeskanzler sei „in engen Gesprächen mit den besonderen Partnern und Freunden“, wiederholte Esken auf Nachfrage. „Und das wird auch weiterhin der Fall sein, und dann werden wir entsprechende Entscheidungen auch treffen.“

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Verschiedene Politiker sehen durch den Schritt dennoch den Druck auf Deutschland erhöht. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul schrieb auf Twitter, Macron übernehme politische Führung - und der Kanzler habe „überhaupt kein Argument mehr“ gegen die Lieferung von Schützenpanzern vom Typ Marder. Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erklärte, der Ball liege jetzt in Berlin.

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RND/dpa

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