Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper
Anklage gegen Putin möglich

EU-Kommissar: Erste Kriegsverbrecherprozesse gegen Russen „ziemlich sicher“ noch in diesem Jahr

Didier Reynders, EU-Justizkommissar (Archivbild).

Didier Reynders, EU-Justizkommissar (Archivbild).

© Quelle: Olivier Hoslet/EPA Pool/AP/dpa

Wann werden die ersten Russen wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine vor Gericht gestellt – und kann es vielleicht sogar Putin treffen? Dazu äußert sich nun der EU-Justizkommissar Didier Reynders.

 

Hamburg. EU-Justizkommissar Didier Reynders hält wegen des Ukraine-Kriegs auch eine Anklage gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einem internationalen Gericht für möglich. Es sei nicht seine Aufgabe, die Strafverfolgung einzelner Personen zu empfehlen, sagte der belgische Politiker dem „Hamburger Abendblatt“ (Samstag). „Aber wenn Strafverfolger auch an der höchsten Ebene ansetzen wollen, sollen sie es tun.“ In einem solchen Fall bestehe lebenslang die Möglichkeit, zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Reynders zeigte sich „ziemlich sicher“, dass die ersten Kriegsverbrecher-Prozesse vor dem Internationalen Strafgerichtshof gegen Russen noch dieses Jahr beginnen. Weiter sagte der EU-Kommissar, die vom Westen eingefrorenen Vermögen des russischen Staates und von Oligarchen können beim Wiederaufbau in der Ukraine helfen. So könne der Westen 300 Milliarden Euro aus Devisenreserven der russischen Zentralbank so lange als Garantie behalten, „bis Russland sich freiwillig am Wiederaufbau der Ukraine beteiligt“.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Bombenräumung in Göttingen

„Ich dachte erst, das sei ein Scherz“: So lief die Evakuierung am Morgen

Wegen der Bombenräumung auf dem Göttinger Schützenplatz mussten die Weststadt-Bewohner am Sonnabend wieder ihre Häuser verlassen. Während die einen genervt ihre Autos packten, drohten manche Reisende am Göttinger Bahnhof zu stranden. Eindrücke aus dem Evakuierungsgebiet am Morgen.

 
LiveEvakuierung in der Weststadt

Liveticker zur Bombenräumung: Kontrollen laufen, Drohnen und Polizeihubschrauber über Göttingen

Doppelte Bombenräumung in Göttingen: In der Göttinger Weststadt müssen deshalb heute gut 9000 Menschen ihre Wohnungen verlassen. Im Tageblatt-Liveticker halten wir Sie zu allen Entwicklungen auf dem Laufenden.

 
Kostenfrei bis 10:22 Uhr lesen
Feier

Feuerwehren im Fokus: 90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Obernfeld

Im Zeichen der Feuerwehren stand der Sonntag in Obernfeld: Dort feierte die Freiwillige Feuerwehr ihr 90-jähriges Bestehen. Auf dem Programm standen unter anderem Wettbewerbe. Das Wetter spielte mit sommerlichen Temperaturen auch mit.

 
Blindgänger in der Weststadt

Bomben in Göttingen: Sprengmeister erklären, wie der Einsatz am Sonnabend abläuft

Tausende Menschen müssen am Sonnabend die Göttinger Weststadt verlassen. Zwei Blindgänger auf dem Schützenplatz werden unschädlich gemacht. Wie der Einsatz abläuft und was die Sprengmeister erwarten, erklärten die Experten am Dienstag.

 
Großeinsatz am Sonnabend

Evakuierung in Göttingen: „Unberechenbare“ Bomben werden geräumt

Alle Vorbereitungen für die Bombenräumung in der Göttinger Weststadt sind abgeschlossen, die Sprengmeister stehen bereit. Die Experten hoffen, dass Evakuierungs-Verweigerer nicht wieder „Leib und Leben“ gefährden.

 
Evakuierung am 23. September

Bombenräumung in Göttingen: Die wichtigsten Infos zu Ihrer Sicherheit

An diesem Wochenende steht in Göttingen die nächste Bombenräumung an: Tausende Menschen müssen zum zweiten Mal in diesem Jahr ihre Häuser und Wohnungen verlassen. Wir haben an dieser Stelle die wichtigsten Informationen kostenlos für Sie zusammengestellt.

 
Kostenfrei bis 10:00 Uhr lesen
Premiere im Deutschen Theater

Einblick in ein fremdes Wohnzimmer und eine seltsame Zwischenwelt: DT Göttingen zeigt „Nora oder Ein Puppenhaus“

Um ihren Mann zu retten, hat Nora sich viel Geld geliehen. Damit wird sie jetzt erpresst. Doch ob sie überhaupt in dieser Ehe bleiben möchte – das weiß sie nicht. Das Deutsche Theater Göttingen zeigt eine Inszenierung von „Nora oder ein Puppenhaus“, die irgendwo zwischen 2023 und 1879 spielt.

 
Evakuierung in der Weststadt

Bombenräumung in Göttingen: Alle Infos zum Radius, gesperrten Straßen – und Strafen für Verweigerer

Am Sonnabend, 23. September, steht die Bombenräumung in der Göttinger Weststadt an. Wie hinterlasse ich meine Wohnung und wann ist alles vorbei? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

 
Newsletter „Tageblatt-Update“

Jetzt kracht‘s: Doppelte Bombenräumung in Göttingen

Ihr tägliches Tageblatt-Update: Immer gegen 6 Uhr in Ihrem Mail-Posteingang und auf der Tageblatt-Website. Heute alternativlos in der Themenwahl: In Göttingen werden Bomben geräumt.

 
Weltweites Aktionswochenende

Demo: Kidical Mass Göttingen fordert sichere Radwege und Verkehrswende

In Göttingen haben Kinder und Erwachsene kräftig für sichere Straßen und Radwege in die Pedale getreten. Die Demo wurde vom Aktionsbündnis Kidical Mass auf den Weg gebracht. Die Bewegung fordert eine „sofortige Verkehrswende“ für den Umstieg aufs Fahrrad.

Spiele entdecken