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Um Binnenmarkt zu schützen

EU-Kommission will mehr gemeinsame Vorgaben bei Krisenfall für Staaten und Firmen

Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel.

Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel.

© Quelle: Arne Immanuel Bänsch/dpa

Die Europäische Kommission plant zum Schutz des EU-Binnenmarktes mehr gemeinsame Maßnahmen im Krisenfall. So soll es den Staaten etwa verboten werden, einzeln Reisefreiheiten zu beschränken. Vor allem zu Beginn der Pandemie waren Grenzkontrollen eingeführt worden, die die Wirtschaft teils erheblich gestört hatten.

 

Brüssel. Zum Schutz des gemeinsames Binnenmarkts will die Europäische Kommission Unternehmen und EU-Staaten in Krisenfällen wie der Corona-Pandemie weniger Spielraum für Alleingänge lassen. Konkret sollen etwa Maßnahmen verboten werden können, die die Reisefreiheit einschränken, oder Firmen im Extremfall verbindliche Vorgaben machen – etwa bestimmte Aufträge bevorzugt zu behandeln, wie die Brüsseler Behörde am Montag mitteilte. „Die Covid-19-Krise hat es deutlich gemacht: Wir müssen unseren Binnenmarkt jederzeit funktionsfähig machen, auch in Krisenzeiten“, teilte EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager mit.

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Vor allem zu Beginn der Pandemie hatten etliche Länder wieder Grenzkontrollen eingeführt. Riesige Staus etwa störten zum Teil Lieferketten. Der für Industrie zuständige Kommissar Thierry Breton betonte: „Wir müssen besser darauf vorbereitet sein, die nächste Krise zu antizipieren und darauf zu reagieren.“ Die EU-Staaten und das EU-Parlament müssen nun über die Vorschläge beraten. Bevor sie verbindlich in Kraft treten können, müssen beide Institutionen einen Kompromiss aushandeln.

RND/dpa

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