Kritik an illegalen Pushbacks

EU-Innenkommissarin wirft Athen Rechtsbrüche im Umgang mit Migranten vor

Ylva Johansson, Innenkommissarin der Europäischen Union, traf am Donnerstag griechische Regierungsvertreter.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat Griechenland Rechtsbrüche im Umgang mit Migranten vorgeworfen. „Die gewaltsamen und illegalen Abschiebungen von Migranten müssen jetzt aufhören“, schrieb die Schwedin am Donnerstag nach Gesprächen mit griechischen Ministern auf Twitter. Zugleich betonte sie, der Schutz der EU-Außengrenzen vor illegalen Grenzübertritten sei eine Pflicht.

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Vorwurf illegaler Pushbacks durch griechische Küstenwache

Johansson schrieb, man habe über den Außengrenzschutz, Migration und Grundrechte gesprochen. Die Minister hätten einen neuen Vorschlag skizziert, der Grundrechte in das griechische Asylsystem einbeziehen werde. Sie freue sich, dass dies bis Anfang September umgesetzt sein solle.

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Die griechische Küstenwache versucht, zu verhindern, dass Migranten von der Türkei zu den griechischen Inseln übersetzen. Hilfsorganisationen kritisieren schon lange, es handele sich dabei um illegale Zurückdrängung, sogenannte Pushbacks, was Athen zurückweist.

RND/dpa

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