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Nach Bericht über Verheimlichung

Grünen Fraktionschef: Wir wussten von Spiegels Frankreich-Urlaub

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Archivbild).

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Archivbild).

© Quelle: imago images/Rainer Unkel

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel steht wegen eines Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal stark in der Kritik. Laut einem „Zeit“-Redakteur soll sie in einer Krisensitzung ihrer Parteifreunde in Rheinland-Pfalz diesen verheimlicht haben. Nun sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, man habe davon gewusst.

 

Der Landesverband der Grünen in Rheinland-Pfalz war nach Angaben eines Vorstandsmitglieds über den Sommerurlaub der damaligen Umweltministerin Anne Spiegel informiert. „Der war natürlich allen bekannt“, sagte am Montag der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Bernhard Braun, der dem erweiterten Landesvorstand der Partei angehört. Es gebe „keine Geheimurlaube“ von Ministerinnen oder Ministern.

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Davor hatte der „Zeit“-Politikredakteur Robert Pausch berichtet, die mittlerweile zurückgetretene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hätte dies verschwiegen. Bei einer aktuellen Krisensitzung der rheinland-pfälzischen Grünen hätte sie den Urlaub nicht erwähnt. Erst vier Tage später habe die Landesparteispitze aus den Medien davon erfahren.

Am vergangenen Donnerstag haben sich, dem Bericht zufolge, die Grüne in Rheinland-Pfalz zu einer Krisensitzung getroffen. In dieser soll vordergründig der Rücktritt der nordrheinwestfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser diskutiert worden sein. Diese hatte wegen eines Mallorca-Urlaubes kurz nach der Flutkatastrophe ihr Amt abgegeben.

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In der Sitzung sei die Landesspitze zu dem Schluss gekommen, dass Spiegels Fall anders zu bewerten sei als der von Heinen-Esser – für Spiegel bestehe kein Handlungsbedarf.

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© Quelle: Reuters

Spiegel steht wegen eines vierwöchigen Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 in der Kritik. Die CSU fordert auch am Montag erneut Spiegels Rücktritt. Bei einem emotionalen Auftritt hatte sie den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt.

Mittlerweile ist Spiegel zurückgetreten. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, schrieb sie in einer Mitteilung.

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RND/dpa/sf

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