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Nach Abstimmung: Frankfurts Oberbürgermeister nimmt Abwahl nicht an

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) steht bei der Stadtverordnetenversammlung im Römer am Rednerpult.

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) steht bei der Stadtverordnetenversammlung im Römer am Rednerpult.

© Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa

Eine Zweidrittelmehrheit hatte für eine Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann gestimmt. Doch der SPD-Politiker nahm den Abwahlbeschluss der Stadtverordneten nicht an. Feldmann muss nun binnen einer Woche zurücktreten, sonst wird ein Bürgerentscheid angestrengt.

 

Frankfurt/Main. Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat den Abwahlbeschluss der Stadtverordneten nicht angenommen. Wenige Minuten nach der Entscheidung des Stadtparlaments, ein Abwahlverfahren zu starten, ließ er im Rathaus eine Erklärung verteilen.

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... mit Bedauern und großer Sorge

Reaktion des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD)

Darin reagierte er „mit Bedauern und großer Sorge“ auf die Entscheidung. Eine Zweidrittelmehrheit hatte kurz zuvor für seine Abwahl gestimmt. Feldmann muss nun binnen einer Woche zurücktreten, sonst wird ein Bürgerentscheid angestrengt. Dieser wurde auf 6. November terminiert.

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„Eine Abwahl ist nicht nur teuer, sondern auch unnötig“, sagte Feldmann. Er habe seinen Rücktritt für Ende Januar angeboten. Die Koalition habe sich aber „für den Weg der Konfrontation“ entschieden.

Monatelange Lähmung der Kommunalpolitik

„Sie nehmen für eine um wenige Wochen kürzere Amtszeit eine monatelange Lähmung der Kommunalpolitik in Kauf - vom Risiko, dass am Ende nicht das von ihnen gewünschte Ergebnis steht, ganz zu schweigen.“ Bei dem Bürgerentscheid müssen sich 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen Feldmann entscheiden.

RND/dpa

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