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Fünf Faktoren helfen Joe Biden

Seine Zustimmungswerte steigen wieder an: US-Präsident Joe Biden.

Seine Zustimmungswerte steigen wieder an: US-Präsident Joe Biden.

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Zeitenwende wäre in diesem Fall ein zu großes Wort. Aber ein bemerkens­werter Dreh ist es schon: Die traditionell schlappen Zustimmungs­werte für US‑Präsident Joe Biden steigen wieder an.

Parallel dazu blickt Amtsvorgänger Donald Trump auf die für ihn ungünstigsten Daten seit 18 Monaten. Ist also der Traum vieler Republikaner von einer erneuten Trump-Kandidatur bei den Präsidentschafts­wahlen 2024 schon geplatzt?

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Machtkämpfe in Zeiten der Inflation

Nimmt man allein die beängstigend gewachsene Inflation zum Maßstab, müssten Biden und seine Demo­kraten eigentlich längst politisch verspielt haben. 63 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner haben nach einer neuen NBC-Umfrage die Sorge, dass ihr Einkommen nach und nach zurückbleibt hinter den wachsenden Lebenshaltungs­kosten.

Die Amerikaner können politisch sehr ungnädig sein mit ihrer Führung, wenn sich derartige ökonomische Verschlechterungen ergeben. Unvergessen ist, wie im Wahljahr 1980 die hohe Inflation den damaligen demokratischen Präsidenten Jimmy Carter hinwegfegte.

Die heutige Lage ist aber vielschichtiger – und wird auch als solche wahr­genommen: Viele Amerikanerinnen und Amerikaner scheinen Biden und seinem Team abzunehmen, dass sie sich immerhin mit aller Macht gegen die Geldentwertung stemmen. Und so geraten dann auch andere Themen in den Blick, vom Abtreibungsrecht über die Gesundheits­politik bis zu jener Frage, die ausnahmsweise schon die Midterm Elections Anfang Novem­ber dominieren dürfte: Will Amerika zurück zu Trump?

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Aktuell scheinen fünf Faktoren den Präsidenten politisch zu stabilisieren.

1. Der Benzinpreis steigt nicht mehr

Als der Benzinpreis im Juni erstmals 5 Dollar pro Gallone überschritten hatte, war dies ein Schock für die Amerikaner. Wie wenige Völker der Erde sind sie ans Auto gewöhnt. Besonders in ländlichen Gegenden, wo die Entfernungen größer und die Einkommen niedriger sind als in den Städten, ist der Benzin­preis ein Politikum von größter Brisanz.

Inzwischen aber sinken die Preise wieder, auf breiter Front und mit erfreulicher Stetigkeit. Aktuell werden um die 3,70 Dollar aufgerufen. Stolz rechnete dieser Tage das Weiße Haus vor, dies entspreche einer monatlichen Ersparnis von 140 Dollar für eine mit zwei Autos motorisierte Familie.

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Dies hat sich nicht von selbst ergeben. Ein Team im Weißen Haus arbeitete zeitweise rund um die Uhr daran, alle Register zu ziehen, um die Preise nur ja irgendwie sinken zu lassen. Dazu gehörten die Ausweitung der heimischen Produktion, die Freigabe sogenannter strategischer Reserven und neue Deals mit auswärtigen Lieferländern. Hinzu kam dann noch etwas Glück: Auch die ökonomische Abkühlung in China lässt die Ölpreise derzeit sinken.

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2. Der Dollar erweist sich als harte Währung

Früher als die EZB entschloss sich die US‑Notenbank Federal Reserve zu deutlichen Zinserhöhungen. Die Amerikaner sahen dies mit gemischten Gefühlen, da jetzt ihre Kredite teurer werden. Fed-Chef Jerome Powell schuf damit jedoch neues Vertrauen ins amerikanische Geld: Gegenüber dem Euro und vielen anderen Währungen der Welt gewinnt der Dollar jetzt wieder Profil als harte, verlässliche Währung.

Die Amerikaner spüren dies, wenn sie auf Auslandsreisen gehen. Bei Trips nach Europa erleben sie derzeit einen nicht nur gefühlten Wohlstands­gewinn durch die Währung in ihrer Tasche: Ihre Kaufkraft in Europa hat ein 20-Jahre-Hoch erreicht.

3. Der Strom ist und bleibt billig

Um die 15 Cent pro Kilowattstunde kostet Strom in den USA – während etwa in Deutschland die Preise in Richtung 40 Cent zu tendieren scheinen. Hinzu kommt ein weiterer positiver Faktor: Weil Strom in den USA so billig ist, planen Tausende europäische Firmen bereits eine Verlagerung ihrer Produktion in die Vereinigten Staaten.

Warum die Deutschen moderne Atomkraft­werke stilllegen, aus der Kohle aussteigen wollen und auch noch das Fracking verboten haben, will in den USA niemandem in den Kopf – zumal Washington vor der gewachsenen Abhängigkeit von Russland stets gewarnt hat.

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Bleibt bis 2030 am Netz: Das betagte Kernkraftwerk Diablo Canyon in Kalifornien sollte eigentlich 2025 abgeschaltet werden.

Bleibt bis 2030 am Netz: Das betagte Kernkraftwerk Diablo Canyon in Kalifornien sollte eigentlich 2025 abgeschaltet werden.

Die amerikanische Energiepolitik nutzte und nutzt all diese Energie­quellen selbst­verständlich additiv – und justiert ihren weiteren Weg rein pragmatisch. Eben erst wurde im Bundesstaat Kalifornien beschlossen, das betagte Atomkraft­werk Diablo Canyon länger laufen zu lassen. Zu den eifrigsten Befürwortern der Entschei­dung im Parlament des Bundesstaats gehörten Klimaschützer.

4. Abtreibungsstreit schadet den Republikanern

Das von den Republikanern gefeierte Abtreibungs­urteil des Obersten Gerichtshofs hat den Streit um Schwangerschafts­abbrüche in die Bundesstaaten verschoben – und damit nicht etwa gelöst, sondern multipliziert.

Landauf, landab machen derzeit Frauen­organisationen mobil gegen die hier und dort geplanten Ein­schränkungen – und ziehen dabei auch republikanische Wählerinnen mit. Am August ergab eine Volks­­abstimmung im republikanisch dominierten Bundesstaat Kansas eine überraschend deutliche Mehrheit gegen Verschärfungen. Zugleich kursieren demoskopische Untersuchungen, wonach der jüngste Zuwachs der Popularitäts­werte von Biden mehrheitlich auf Frauen zurückgeht, die sich von Trump abgewandt und dem amtierenden Präsidenten zugewandt haben.

5. Trump ist Bidens wichtigster Helfer

Der Versuch Donald Trumps, 2024 erneut Präsident zu werden, mobilisiert die Demokaten besser als jedes andere Thema. Erwartet werden deshalb eine höhere Präsenz und mehr Engagement von Anhängern der Demokraten schon bei den Zwischenwahlen. Am 8. November werden das Repräsentanten­haus und ein Drittel des Senats neu gewählt.

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Bislang war man davon ausgegangen, dass das derzeit demokratisch dominierte Repräsentanten­haus bei den Zwischen­wahlen zurück an die Republikaner geht. Diese Effekt läge zwei Jahre nach Amtsantritt eines neuen Präsidenten im Rahmen des Üblichen. Sollte es den Demokraten aber gelingen, die Zwischenwahlen 2022 zu einem Plebiszit gegen Trump zu machen, gilt neuerdings nicht mehr als ausgeschlossen, dass Bidens Mehr­heit im Repräsentanten­haus bestehen bleibt.

Schadet er mittlerweile sich selbst und seiner Partei? Donald Trump bei einer seiner „Save America“-Auftritte am 17. September 2022 in Youngstown, Ohio.

Schadet er mittlerweile sich selbst und seiner Partei? Donald Trump bei einer seiner „Save America“-Auftritte am 17. September 2022 in Youngstown, Ohio.

Trump, sagen Demokraten unter der Hand, sei ihr bester Helfer. Auch innerhalb der Republikaner wiegen viele mittlerweile bedächtig die Köpfe. Die Sympathie­werte für den Ex‑Präsidenten sinken. In den Anhörungen zu den Gewalttaten im Kapitol am 6. Januar erschien er wie ein verhinderter Putschist. Und auch die Durch­suchung von Trumps Privatwohnung in Florida durch das FBI und der Fund geheimer Dokumente scheinen dem Ansehen des Ex‑Präsidenten nicht gutzutun. Die Neigung könnte wachsen, der Ära Trump ein für alle Mal ein Ende zu setzen – nicht irgendwann, sondern in diesem Herbst.

 

FACTS AND FIGURES: Ist die Pandemie „vorbei“?

Joe Biden bemüht sich in Fernseh­interviews stets um eine schlichte, klar verständliche Sprache. Mitunter aber passiert es ihm, dass Aussagen, die er nur vereinfachen wollte, sich gerade deshalb als besonders steil ent­puppen – und als kontrovers. So geschah es jetzt auch mit seiner Bemerkung in einem am Sonntag ausge­strahlten „60 Minutes“-Interview im Sender CBS, die Pandemie sei „vorbei“.

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Vorbei? Schon am Montag begann der Shitstorm, nicht nur in den sozialen Medien. Auch die sonst eher Biden-freundlichen altehrwürdigen Ostküsten­zeitungen „New York Times“ und „Washington Post“ ver­öffentlichten Berichte und Kommentare, die viel Strenge und viel Kopfschütteln enthielten.

Kann eine Viruswelle für erledigt erklärt werden, wenn daran noch immer 400 bis 500 Amerikaner sterben? Auf den ersten Blick klingt das in der Tat absurd. Hinzu komme, sagen Experten, dass viele Fälle schon gar nicht mehr Eingang finden in die offiziellen Statistiken. „In den letzten 28 Tagen wurden zwei Millionen Fälle gemeldet, und wir wissen, dass die Dunkelziffer erheblich ist“, sagt Michael T. Osterholm, Spezialist für Infektions­krankheiten an der University of Minnesota. Covid sei weiterhin die Todesursache Nummer vier im Land.

„Wir sind immer noch krank“: Long-Covid-Opfer bei einer Demonstration in Washington am 19. September 2022.

„Wir sind immer noch krank“: Long-Covid-Opfer bei einer Demonstration in Washington am 19. September 2022.

Andererseits: Die USA haben mehr als 330 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Der tägliche Covid-Tod trifft also nur ein bis zwei Millionstel der Bevölkerung. Solche Rechnungen anzustellen gilt zwar als pietätlos, zugleich aber spielt die Größe der Zahlen politisch eine große Rolle: Wenn die Gesellschaft anfängt, die Sache als erledigt zu betrachtet, stellen sich Politiker, die weiter warnen wie zu Beginn der Pandemie, womöglich ins Abseits.

Das wollte Biden für sich offensichtlich unbedingt ausschließen. Der Präsident sah den Zeitpunkt gekommen, sich im Zweifel mal eher mit Volkes Stimme zu verbünden als mit den Experten. Fast schien es, als wolle der Trump-Feind mal ein bisschen Trumpismus wagen.

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Was nun? Die US‑Regierung, betonen deren Sprecher unisono, setze ihre erfolgreiche Corona-Politik fort. Und Xavier Becerra, Bidens Gesundheits­minister und offenbar auch ein großer Diplomat, brachte es fertig, den fachlichen Stand der Dinge und die Loyalität zu seinem Chef unter einen Hut zu bringen. „Ich denke, der Präsident hat das widergespiegelt, was so viele Amerikaner fühlen und denken“, sagte Becerra. „Covid hat unser Leben so lange gestört. Aber jetzt lernen wir, damit umzugehen: mit der Hilfe wirksamer Impfstoffe, mit Medikamenten, mit Masken, mit Bemühungen zum Schutz unserer Kinder und Senioren. Aber täuschen Sie sich nicht. Es sterben immer noch Menschen.“

 

POPPING UP: Amerikas Beelzebub Ron DeSantis

Woche für Woche mehren sich Anzeichen dafür, dass die US‑Republikaner sich eines Tages gegen Donald Trump entscheiden könnten – und stattdessen Ron DeSantis zum Präsidentschafts­kandidaten machen. In diesem Fall allerdings hätten sie, was den Charakter des Kandidaten für das Weiße Haus angeht, den Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben.

DeSantis (44), Gouverneur von Florida, liefert immer neue Beispiele seiner ungewöhnlichen menschlichen Niedertracht. So ließ er auf Kosten des Staates Florida Migranten aus Texas auf die Reicheninsel Martha’s Vineyard fliegen. Den rund 50 Männern, Frauen und Kindern wurde vorgegaukelt, dort warteten Jobs und Versorgung. In Wahrheit wollte DeSantis nur Chaos stiften: Die Behörden in Massachusetts ließ er bewusst im Unklaren über den Flug. Die Aktion war Teil einer laufenden Kampagne von DeSantis und anderen republi­kanischen Gouverneuren in Texas und Arizona, Migranten in von Demokraten geprägte Städte wie Washing­ton, New York und Chicago zu schicken, um auf die steigende Zahl von Grenzübertritten im Süden der USA hinzuweisen.

Die fiesen Fantasien von Ron DeSantis wurden widerlegt, die Solidarität war größer als der Hass: Szenen aus Martha’s Vineyard.

Die fiesen Fantasien von Ron DeSantis wurden widerlegt, die Solidarität war größer als der Hass: Szenen aus Martha’s Vineyard.

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DeSantis hoffte auf hässliche Szenen. Er wollte beweisen, dass die weltoffene Haltung der liberalen Ost­küstenelite sich als pures Gerede entpuppt, wenn tatsächlich Migranten vor der Tür stehen. Seine Rechnung ging aber nicht auf. Die Inselbewohner und ‑bewohnerinnen halfen den Gestrandeten auf eine Weise, die von Küste zu Küste Eindruck machte. Dabei arbeiteten Millionäre zusammen mit Netzwerken von Migranten, die auf Martha’s Vineyard seit Langem eine große – von DeSantis offenbar völlig verkannte – Rolle spielen.

Am Dienstag folgte für DeSantis der nächste Dämpfer: Ein texanischer Sheriff gab bekannt, er gehe dem Verdacht nach, DeSantis habe sich durch falsche Versprechungen gegenüber den Migranten möglicherweise strafbar gemacht. In Florida wollen unterdessen die dort oppositionellen Demokraten aufklären, mit wessen Geld „das unwürdige und menschen­verachtende Spiel“ finanziert wurde.

 

DEEP DIVE: Kampf um die Zukunft der Welt

Hier muss jetzt mal ein bisschen Trommelwirbel sein. Der aktuell bedeutendste Historiker der USA, Timothy Snyder, hat soeben im bedeutendsten außenpolitischen Magazin der Welt, „Foreign Affairs“, den wohl bedeutendsten Aufsatz des Jahres veröffentlicht. Unter dem Titel „Ukraine Holds the Future – The War Between Democracy and Nihilism“ legt Snyder dar, dass der gerade laufende Konflikt in Europa nichts Geringeres ist als ein Kampf um die Zukunft der ganzen Welt.

Ein ukrainischer Sieg, schreibt Snyder, „würde das Prinzip der Selbst­bestimmung bestätigen, die Integration Europas vorantreiben und Menschen guten Willens befähigen, gestärkt zu anderen globalen Heraus­for­derungen zurückzukehren“. Ein russischer Sieg indessen würde „Faschisten und andere Tyrannen stärken“ – rund um den Globus.

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Als neue Sternstunde der demokratischen Welt im 21. Jahrhundert feiert Snyder den Moment, in dem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sich entschied, nicht etwa außer Landes zu fliehen, sondern um Waffen zu bitten.

Plädoyer für Widerstand gegen Putin: Timothy Snyder (53), Historiker an der Yale University.

Plädoyer für Widerstand gegen Putin: Timothy Snyder (53), Historiker an der Yale University.

30 Jahre lang hätten die westlichen Gesellschaften Demokratie als etwas missverstanden, das sich gleichsam von selbst ergebe, wie durch Magie. „Diese Ära endete, als Selenskyj eines Nachts im Februar auftauchte, um sich selbst zu filmen, und sagte: ,Der Präsident ist hier.‘“

Die heutige Rhetorik Wladimir Putins mit Blick auf die Ukraine entspricht laut Snyder auf frappierende Weise der Rhetorik Adolf Hitlers mit Blick auf die Tschechoslowakei im Jahr 1938: „Beide behaupteten, eine benach­barte Demokratie sei irgendwie tyrannisch, beide beriefen sich auf imaginäre Verletzungen von Minderheiten­­rechten als Grund für eine Invasion, beide argumentierten, dass die benachbarte Nation nicht wirklich existiere.“ Die Tschechoslowakei habe seinerzeit „anständige Streitkräfte“ gehabt. „Doch die Verbündeten der Tschechoslowakei gaben sie auf, und ihre Führer entschieden sich schicksalhaft für das Exil statt für den Widerstand.“

Wäre mit einem anderen Verlauf, mit mehr Widerstands­willen, der Weg der Weltgeschichte verändert worden. Wäre sogar alles vermeidbar gewesen: der Krieg ab 1939, die Judenvernichtung, das millionenfache Sterben? Snyder legt sich nicht fest. Doch schon im Aufwerfen dieser Frage liegt etwas Aufrüttelndes und Inspirierendes: „Niemand kann wissen, was passiert wäre, wenn sich die Deutschen 1938 in Böhmen festgefahren hätten.“

 

WAY OF LIFE: zu Fuß durch die ganze Stadt

No pain, no gain, sagt der Amerikaner. Die Weisheit aus den Fitnesstudios erreicht inzwischen auch die Tourismus­branche und lässt einen neuen Trend entstehen, der die gute alte Stadt­besichtigung per Bus ablösen soll: „Super walks“ bieten Touristen die Möglichkeit, alles, aber auch wirklich alles zu Fuß zu erkunden.

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Der Trend geht zum „Super walk“: eine Fußgängerin in San Francisco.

Der Trend geht zum „Super walk“: eine Fußgängerin in San Francisco.

Wie auf diese Art zum Beispiel in New York oder San Francisco schnell mal zwölf Meilen Fußweg zusammen­­kommen können, beschreibt in der Zeitung „USA Today“ die Reisereporterin Colleen Newvine von Associated Press. Sie sei schon immer „ein Stadtmädchen“ gewesen, betont sie. Der lange Weg durch die Metropolen biete tolle Gelegenheiten, sich mit einem zuvor völlig fremden Ort auf menschlicher Ebene zu verbinden: „Es fühlt sich an wie eine Mischung aus Abenteuer und Geselligkeit.“

Aber zwölf Meilen? Das sind nach deutscher Rechnung mehr als 19 Kilometer.

Die „Super walk“-Experten winken ab. Mit genügend Pausen sei das alles machbar, man müsse nur früh genug losgehen, es winke ein unvergesslicher Eindruck. Allerdings solle man sich ein paar Tipps von Marathon­läufern geben lassen. Eine gute Idee seien feuchtigkeits­ableitende Socken und Gleitgel zur Vorbeugung gegen Blasen. Und dann bitte noch desodorierende Mittel für das abendliche Fußbad.

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Der nächste USA-Newsletter erscheint am 4. Oktober. Bis dahin: Stay cool – and stay sharp!

Ihr Matthias Koch

 

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