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Debatte um Feuerwerksverbot

Giffey: „Es gibt ein großes Interesse, dass das Böllern weitergeht“

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

© Quelle: Christophe Gateau/dpa/Archivbild

In der Debatte um das Böllerverbot sieht die Berliner Regierungschefin Franziska Giffey keine bundesweite Einigung. Stattdessen fordert sie mehr Flexibilität für Verbote in den einzelnen Bundesländern.

 

Berlin. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält ein bundesweites Böllerverbot nicht für realistisch. „Mein Eindruck ist, dass das von den Bundesländern nicht gesamtheitlich mitgetragen wird. Es gibt ein großes Interesse, dass das Böllern weitergeht“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstagabend in der ARD-Sendung „Maischberger“. „Deswegen muss man realistisch sein. Ich glaube, wir bekommen kein flächendeckendes Böllerverbot für alle Feuerwerkskörper hin.“

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Giffey will sich für Regelung auf Landesebene einsetzen

Mehr Spielräume bei Böllerverboten hält Giffey deshalb für sinnvoll: „Ich wünsche mir, dass wenn alle anderen das nicht machen wollen, wir zumindest bundesgesetzlich und sprengstoffrechtlich die Möglichkeit bekommen, selbst flexibel zu sagen ‚Wir regeln es hier in Berlin‘“, sagte die Berliner SPD-Landesvorsitzende. „Und dafür werden wir uns auch einsetzen.“

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Außerdem plädierte sie dafür, in jedem Fall die Regeln für Schreckschusspistolen zu verschärfen. „Das bedeutet: Nicht jeder kann einfach, wenn er 18 ist, mit einem Kleinen Waffenschein eine Schreckschusspistole bekommen. Da muss es Einschränkungen geben.“ Die SPD-Politikerin forderte außerdem eine Debatte in der Innenministerkonferenz zumindest über das Verbot „bestimmter harter Böllersorten“.

RND/dpa

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