Urlaub unterbrochen: Kanzler Scholz schwört Deutschland auf höhere Gaspreise ein
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Bundeskanzler Olaf Scholz
© Quelle: IMAGO/Bernd Elmenthaler
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitagmittag die Bevölkerung auf höhere Energiepreise eingeschworen. Eine Pressekonferenz war für 12 Uhr angekündigt. Dabei ging es auch um ein Rettungspaket des Bundes für den Energiekonzern Uniper, Deutschlands größtem Gashändler. Nach Angaben des Konzerns steigt der Bund mit 30 Prozent beim Gaskonzern ein. Uniper wird die höheren Gaspreise an die Stadtwerke weitergeben dürfen, am Ende werden die Preise für Verbraucher laut Scholz um 200 bis 300 Euro für eine vierköpfige Familie im Jahr geben.
Livestream: Kanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich ab 12 Uhr in einer Pressekonferenz äußern. Der Beginn ist für 12 Uhr geplant, kann sich aber um wenige Minuten verzögern.
Die Bundesregierung und der angeschlagene Energiekonzern Uniper haben sich auf ein milliardenschweres Rettungspaket geeinigt.
Das Stabilisierungspaket sieht laut Uniper eine Kapitalerhöhung von rund 267 Millionen Euro zum Ausgabepreis von 1,70 Euro je Aktie unter Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre vor. Die Kapitalerhöhung führe zu einer Beteiligung des Bundes an Uniper von rund 30 Prozent. Weiter solle ein sogenanntes Pflichtwandelinstrument in Höhe von bis zu 7,7 Milliarden Euro an den Bund ausgegeben werden. Diese Papiere sind verzinsliche Papiere, bei denen die Wandlung in Aktien spätestens zum Ende der Laufzeit verpflichtend ist. Sie werden daher von Ratingagenturen als eigenkapitalähnliches Instrument angesehen. Das für Uniper gewährte Darlehen über die staatliche Bank KfW solle von 2 Milliarden auf 9 Milliarden Euro erhöht werden.
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Uniper ist wegen der ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland in Bedrängnis geraten. Der Konzern muss zur Erfüllung seiner Verträge teureres Gas am Markt einkaufen, was zu Liquiditätsproblemen führt. Nach Aussagen von Firmenchef Klaus-Dieter Maubach fießen bei Uniper tägliche Mittel im mittleren zweistelligen Millionenbereich ab. In der Folge hatte Uniper vor zehn Tagen einen Antrag auf staatliche Hilfe gestellt.
RND/dpa
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