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Kommentar zum Impfpflichturteil

Warum der Staat bei Masern Solidarität erzwingen darf, bei Corona aber nicht

Die Masernimpfpflicht ist rechtens.

Die Masernimpfpflicht ist rechtens.

© Quelle: ÄFI/Sherry Young - stock.adobe.

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Klagen zur Masernimpfpflicht zurückgewiesen. Es ist richtig, in diesem Fall dem Schutz von besonders gefährdeten Menschen Vorrang vor individuellen Freiheitsrechten einzuräumen. Im Fall von Corona ist die Lage jedoch völlig anders, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

Tim Szent-Ivanyi
 

Berlin. Es gibt Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ethischen Fragen, die mit hoher Spannung erwartet werden, weil der Ausgang unvorhersehbar ist. So war es etwa beim wegweisenden Urteil zur Sterbehilfe Anfang 2020. Beim Thema Impfpflicht haben die Karlsruher Richter aber schon zuvor in anderen Beschlüssen deutlich gemacht, dass sie in der Abwägung zwischen individuellen Freiheitsrechten und dem Schutz besonders gefährdeter Menschen eine sehr konsequente und klare Haltung haben: Alles andere als eine Abweisung der Klagen gegen die Masernimpfpflicht wäre eine Überraschung gewesen.

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