„Zeitenwende“ in Sicherheitspolitik?

Innenministerium will Katastrophenschutz ausbauen

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, bei der Pressekonferenz Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 im Haus der Bundespressekonferenz. Berlin, 05.04.2022.

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, bei der Pressekonferenz Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 im Haus der Bundespressekonferenz. Berlin, 05.04.2022.

Berlin. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, den bundesweiten Katastrophenschutz auszubauen. Man müsse stärker Vorräte für Krisensituationen anlegen, sagte die Politikerin in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. Es gehe vor allem um medizinische Ausrüstung, Schutzkleidung, Masken oder Medikamente. „Wir sollten uns auch die Produktion und Lieferketten von Medikamenten in Europa anschauen, um unabhängiger zu werden.“

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Faeser sagte zudem, dass der Rückbau öffentlicher Schutzräume gestoppt sei. Aktuell existierten noch 599 öffentliche Schutzräume in Deutschland. „Wir werden prüfen, ob es noch mehr solcher Anlagen gibt, die wir ertüchtigen könnten.“ Vor allem aber müsse die Bausubstanz von Gebäuden verstärkt werden. Dabei gehe es um Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Keller. „Dazu arbeiten wir an neuen Konzepten“, kündigte die Ministerin an.

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Ein weiterer Fokus läge auf Warnsystemen wie neuen Sirenen und Cell Broadcast, also Warnhinweisen auf dem Handy, die alle schnell erreichten, sagte Faeser weiter. „Wir haben gerade 88 Millionen Euro bereitgestellt, mit denen die Länder neue Sirenen installieren. Aber wir sind damit, was die bundesweite Abdeckung angeht, nicht ansatzweise durch“, ergänzte sie.

Deutschland erlebe eine „Zeitenwende“ durch den Krieg. Diese erfordere, „dass wir den Schutz auch vor militärischen Bedrohungen erheblich stärken müssen“, sagte Faeser der „Welt am Sonntag“.

RND/epd

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