Keine Einigung bei Reiseerlaubnissen für Taliban im UN-Sicherheitsrat
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Im UN-Sicherheitsrat ist vor Ablauf einer Frist keine Einigung auf die Verlängerung von Ausnahmen von Reisebeschränkungen für Vertreter der in Afghanistan regierenden Taliban zustande gekommen. Die Frist lief in der Nacht zum Samstag aus.
© Quelle: Mary Altaffer/AP/dpa
New York. Vor dem Ablauf einer Frist ist im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen keine Einigung auf die Verlängerung von Ausnahmen von Reisebeschränkungen für Vertreter der in Afghanistan regierenden Taliban zustande gekommen. Die bislang für 13 Taliban-Vertreter geltenden Ausnahmen liefen in der Nacht zum Samstag aus.
UN-Diplomaten sagten, Russland und China wollten den 13 Betroffenen weiter erlauben, zu reisen, während die USA und andere westliche Länder entschlossen seien, die Zahl der durch die Regelung Begünstigten zu verringern, um gegen die Rücknahme von Frauenrechten unter den Taliban und die nicht erfolgte Bildung einer wie versprochen inklusiven Regierung zu protestieren.
Russland und China verlangten am Freitag mehr Zeit, um den jüngsten US-Vorschlag zu prüfen, wie die Diplomaten aus dem UN-Sicherheitsrat sagten, die anonym bleiben wollten. Damit trat das Reiseverbot für die Taliban-Vertreter bis mindestens Montagnachmittag (Ortszeit) wieder in Kraft. Dann müssen China und Russland auf den US-Vorschlag antworten.
Dutzende Mitglieder der Taliban stehen seit Jahren auf Sanktionslisten der UN. Sie sind von Reiseverboten, der Einfrierung von Vermögenswerten und Waffenembargos betroffen. Für einige Taliban-Vertreter waren jedoch Ausnahmen gewährt worden, um ihnen die Teilnahme an Gesprächen zu ermöglichen, die auf eine Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Afghanistan abzielen.
RND/AP