Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Monarchie im Nahen Osten

Verfassungsgericht in Kuwait annulliert Parlamentswahl von 2022

Das kuwaitische Verfassungsgericht hat die Parlamentswahl vom vergangenen Jahr annulliert.

Das kuwaitische Verfassungsgericht hat die Parlamentswahl vom vergangenen Jahr annulliert.

© Quelle: IMAGO/Xinhua

In Kuwait hat das Verfassungsgericht die Parlamentswahl vom vergangenen Jahr annulliert. Nun soll das Parlament von 2020 wieder eingesetzt werden. Kuwait hat von allen Golfstaaten das freieste und aktivste Parlament – wird jedoch von der Herrscherfamilie Al Sabah geführt.

 

Dubai. Das kuwaitische Verfassungsgericht hat die Parlamentswahl vom vergangenen Jahr annulliert. Es begründete das am Sonntag mit, wie es formulierte, Diskrepanzen in dem Erlass von 2020, mit dem das damalige Parlament aufgelöst wurde, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Kuna. Das Parlament von 2020 sollte wieder eingesetzt werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Von staatlichen Stellen gab es zunächst keine Erklärung, was das für das Parlament mit seinen 50 Abgeordneten bedeutet. Kuwait hat von allen Golfstaaten das freieste und aktivste Parlament, die politische Macht ist aber in der Herrscherfamilie Al Sabah konzentriert, die den Ministerpräsidenten ernennt und jederzeit das Parlament auflösen kann.

Mehr zum Thema

 

Im vergangenen Jahr wurden bei der zweiten Wahl in weniger als zwei Jahren islamistische Oppositionspolitiker und zwei Frauen in das Parlament gewählt. Die islamistische Opposition wirft der Regierung Korruption und Missmanagement vor, der Streit hat die Verabschiedung einer Wirtschaftsreform verhindert. Diese sollte der Regierung erlauben, Geld zu leihen. Die Verzögerung hat dazu geführt, dass die staatlichen Rücklagen trotz des Ölreichtums des Landes verringert wurden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

RND/AP

Mehr aus Politik

 
Konferenz über den Schutz von Kindern

Unicef-Zahlen zu Kriegen: Mehr als 120.000 Kinder verstümmelt oder getötet

Anlässlich der internationalen Konferenz über den Schutz von Kindern in Kriegen veröffentlicht Unicef neue Zahlen. Demnach wurden mehr als 120.000 Kinder in bewaffneten Konflikten verstümmelt oder getötet.

 
Abstimmung noch vor Sommerpause

Liberale Sterbehilferegelung: Aus zwei Gruppenanträgen im Bundestag wurde einer

Anfang 2020 hatte das Bundesverfassungsgericht die verschärften Regeln für die Suizidbeihilfe gekippt. Die zwei Abgeordnetengruppen mit liberalen Vorstellungen haben ihre Vorstellungen nun zu einem Antrag zusammengefügt, um gemeinsam einem restriktiven Gesetzentwurf Paroli bieten zu können. Die Schlussabstimmung im Bundestag ist noch vor der Sommerpause geplant.

 
Betriebe leiden unter Fachkräftemangel

Deutscher Gewerkschaftsbund fordert Einwanderungsbüros in den Kommunen

Die Bundesregierung will mehr Fachkräfte nach Deutschland holen und hat dafür ein Gesetz auf den Weg gebracht. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hält die Maßnahmen allerdings nicht für ausreichend. DGB-Chefin Yasmin Fahimi pocht auf die Einrichtung von Einwanderungsbüros in den Städten und Gemeinden.

 
Flugblätter, Graffiti, Luftballon

Russische Aktivisten protestieren zu Nawalnys Geburtstag und werden verhaftet

Oppositionsführer Nawalny wird 47 Jahre alt und sitzt im Gefängnis. Einige seiner Anhänger haben für seine Freilassung demonstriert. Die Polizei hat das schnell unterbunden.

 
LiveAlle Entwicklungen

Recherche: Geheimbericht über Moskaus Militärprobleme veröffentlicht

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. International wird eine baldige Gegenoffensive der Ukraine erwartet – mithilfe westlicher Waffenlieferungen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Fußball

Erfolgreiche Landesligisten: SVG, TSV La/Seu und Nörten feiern Heimsiege

Das war mal ein erfreulicher Sonntag für die heimischen Fußball-Landesligisten. Sowohl die SVG Göttingen als auch der TSV Landolfshausen/Seulingen und der SSV Nörten-Hardenberg feierten Heimsiege.

 
Fußball

Fast-SVG-Trainer Jan Lohmann heuert jetzt bei Sparta Göttingen an

Sparta Göttingen hat einen neuen Trainer für die kommende Saison in der Fußball-Bezirksliga präsentiert. Der Nachfolger von Enrico Weiß wird Jan Lohmann, der in der neuen Saison fast die SVG Göttingen als Coach übernommen hätte.

 
Weltwärts-Festival

Roundnet, Fitness und Headis: So lief die ASC-Sport-Convention im Jahnstadion – mit Fotos

Viel los war am Sonnabend im und rundum das Göttinger Jahnstadion. Bei der ASC-Sport-Convention standen vor allem die Trendsportarten im Fokus. So lief das Event ab.

 
Tageblatt-Voting

Neuer Göttinger „Held der Woche“ gesucht

Wer hat diesmal überzeugt, wer ist Ihr neuer Göttinger „Held der Woche“? Nominierungen können per E-Mail bis Montag um 12 Uhr vorgenommen werden.

 
Fußball-Landesliga

Schon wieder entscheidet Gerbi Kaplan ein Derby: I. SC Göttingen 05 gewinnt beim SC Hainberg

Er ist der Mann für die besonderen Tore beim I. SC Göttingen 05: Mit seinem Doppelpack hat Gerbi Kaplan das Derby beim SC Hainberg entschieden.

 
402 Städte und Kreise im Ranking

Zombie-Apokalypse überleben: So sicher wären Göttingen und Northeim

Ein Virus, das Zombies erschafft – so beginnt mancher Trash-Film. Ein kostenpflichtiges Immobilienportal hat nun nach eigenen Angaben geprüft, in welchen Städten und Landkreisen Deutschlands man am besten überleben könnte. Die Kreise Göttingen und Northeim sind auch dabei.

 
Fußball-Bezirksliga

Nach 1:0-Erfolg: Ist die SG Lenglern schon gerettet?

Ein Schützenfest veranstaltete der FC Grone in der Fußball-Bezirksliga gegen den FC RW Rhüden. Während der FC allerdings weiterhin tief im Abstiegskampf steckt, darf sich die SG Lenglern berechtigte Hoffnungen auf den Klassenerhalt machen.

 
170 Teilnehmer

„Reichsbürger“-Treffen im Eichsfeld beendet: Das sagt die Polizei

Dass sie nicht nur sonderbare Querulanten, sondern eine ernstzunehmende Bedrohung sein können, ist mittlerweile bekannt. Nun kamen „Reichsbürger“ erneut in Leinefelde-Worbis im Landkreis Eichsfeld (Thüringen) zu einem Treffen zusammen – unter den Augen der Polizei. Diese zog am Ende des Treffens ein Fazit.

 
Interview mit Küchenchef

Neunmal den Michelin-Stern in Friedland verteidigt: Wie geht das, Daniel Raub?

Einen Michelin-Stern zu erkochen ist der Ritterschlag der feinen Küche. In Südniedersachsen gibt es nur einen Sternekoch, Daniel Raub in Friedland. Zum neunten Mal hat er die Auszeichnung verteidigt. Ein Interview über Höhen und Tiefen im Leben eines ausgezeichneten Küchenchefs.

 
Auftritt von Tammo Förster

Duderstädter Kultursommer lockt bei herrlichem Wetter viele Familien auf das LNS-Gelände

Mit der Sonne um die Wette haben die Organisatoren des Duderstädter Kultursommers gestrahlt. Zum Auftakt gab es den Familienaktionssonntag auf dem LNS-Gelände, unter anderem mit „The Voice-Finalist“ Tammo Förster.

Spiele entdecken