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Eklat bei OSZE-Treffen in Wien

Lettischer Politiker zu russischen Abgeordneten: „F**** Euch!“

Der lettische Politiker Rihards Kols beim OSZE-Treffen.

Der lettische Politiker Rihards Kols beim OSZE-Treffen.

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Wien. Die Teilnahme russischer Parlamentarier an einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien sorgt für scharfe Kritik. Besonders deutliche Worte fand dabei am Donnerstag der Lette Rihards Kols.

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Es sei eine Schande, dass die Moskauer Politiker heute hier seien – Politiker, gegen die Sanktionen verhängt seien und die für die völkerrechtswidrige Annexion ukrainischer Gebiete gestimmt hätten, sagte der Parlamentarier. „Dabei sind das die Prinzipien, die zu schützen und zu wahren sich diese Institution verschrieben hat. Und wir sitzen hier, als wäre nichts gewesen!“, so Kols weiter. Er schloss seine Worte, indem er einen zu Kriegsbeginn vor einem Jahr bekannt gewordenen Funkspruch ukrainische Grenzwächter im Schwarzen Meer zitierte: „Russisches Kriegsschiff, f**** Euch!“

Angaben aus Kiew zufolge hatte die Besatzung des Kriegsschiffs damals die Garnison der Schlangeninsel in der Nähe der Donaumündung aufgefordert, sich zu ergeben. Darauf hätten die ukrainischen Soldaten die Beleidigung zurückgefunkt. Das Kriegsschiff habe dann die Insel beschossen, 13 Ukrainer starben.

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„Eine Beleidigung für die Opfer ihrer Gräueltaten“

Kols war allerdings nicht der einzige Politiker, der die russischen Teilnehmer am OSZE-Treffen für ihre Rolle im Krieg gegen die Ukraine scharf kritisierte. „Einige Parlamentarier leisten Beihilfe zum kriminellen Angriff“, sagte die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Margareta Cederfelt. In ihrer Eröffnungsrede warf die schwedische Parlamentarierin ihren russischen Kollegen außerdem vor, Bürgerrechte, Medien und Wahlen untergraben zu haben.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Ein slowakischer Abgeordneter verlas eine Rede der ukrainischen Delegation, in der die russischen Delegierten als Kriegsverbrecher bezeichnet wurden. Ihre Anwesenheit sei „eine Beleidigung für die Opfer ihrer Gräueltaten“, hieß es.

Der Vizechef des russischen Parlaments, Pjotr Tolstoi, reagierte wiederum erzürnt: „Wir dulden keine direkten Beleidigungen an die Adresse Russlands, an die Adresse unseres Präsidenten und geben den Feinden niemals die Möglichkeit, sich in diesem Stil in dieser Versammlung so zu äußern“, sagte er. Russische Vertreter wurden als Nazis beschimpft, wie auf einen Video zu hören war, das Tolstoi im Nachrichtendienst Telegram veröffentlichte.

Ukrainische Parlamentarier boykottieren Treffen

Das zweitägige Treffen der Versammlung fällt mit dem Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine zusammen, die am 24. Februar 2022 begann. Obwohl Dutzende Länder Visaverweigerungen für russische Abgeordnete gefordert hatten, ließ Österreich neun Delegierte aus Moskau einreisen. Sechs davon sind mit EU-Sanktionen belegt.

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Aus Protest gegen die russische Teilnahme nahmen ukrainische Parlamentarier nicht an dem Treffen teil. Sie reisten jedoch nach Wien, um in bilateralen Gesprächen für die Suspendierung der russischen Vertreter in der Parlamentarischen Versammlung zu werben.

RND/seb/dpa

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