Lukaschenko will östliches Militärbündnis OVKS wieder stärken
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Moskau, 16.05.22: Die Staatschefs der OVKS-Mitglieder: Der Armenische Premier Nikol Paschinjan, der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko, Russlands Präsident Wladimir Putin, Kasachstans Präsident Qassym-Schomart Toqajew, der Präsident Kirgistans Sadyr Dschaparow und der Präsident Tadschikistans Emomalij Rahmon (l-r).
© Quelle: IMAGO/ITAR-TASS
Moskau. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine die Stärkung eines von Russland geführten Militärbündnisses als Gegengewicht zur Nato gefordert. „Die (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) OVKS muss ihren Status im internationalen System der Kontrolle und Gewaltenteilung massiv festigen“, sagte Lukaschenko am Montag laut der belarussischen Nachrichtenagentur Belta bei einem Treffen der Allianz in Moskau. Russland könne nicht allein gegen die Nato-Erweiterung kämpfen, fügte er hinzu.
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Der oft als „letzter Diktator Europas“ kritisierte Lukaschenko rechtfertigte die russische Invasion in die Ukraine mit der Aufrüstung der Nato in Osteuropa und deren Aktivitäten in der Ukraine.
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OVKS: Diese Länder sind Mitglieder
Der OVKS gehören neben Russland und Belarus auch die Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an. Dem russischen Krieg gegen die Ukraine haben sich die Armeen der anderen Länder, darunter auch Belarus, bislang aber nicht angeschlossen.
Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS)
Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) gerät oft in Vergessenheit, obwohl sie die einzige rein militärische Regionalorganisation im postsowjetischen Raum ist, die über ein breites Spektrum an Institutionen zur Reaktion auf unterschiedliche Arten externer Bedrohungen verfügt. Doch es fehlt an einer gemeinsamen Zielsetzung, die die Mitgliedsstaaten mit ihren unterschiedlichen Interessen verbinden könnte. Die Konzentration auf Russland als Zentrum der Integration wird immer unattraktiver. Und auch Russland selbst ist nicht immer bereit, die Rolle des regionalen Hegemons zu übernehmen. Das Hauptzukunftspotenzial der OVKS liegt daher in den Möglichkeiten zur transregionalen Kooperation im Bereich der Bekämpfung neuer Sicherheitsbedrohungen. (Quelle: Bundeszentrale für Politische Bildung, 2018)
Der russische Angriff erfolgte aber teils auch von belarussischem Territorium aus. Der Westen hat deshalb nicht nur gegen Moskau, sondern auch gegen Minsk Sanktionen verhängt. Erst am Sonntag hatte die belarussische Führung den Schaden der Sanktionen auf 16 bis 18 Milliarden Dollar beziffert.
RND/dpa