Teheran. Der Iran droht mit einer dauerhaften Sperre der im Land sehr beliebten Apps Whatsapp und Instagram. Der US-amerikanische Internetkonzern Meta habe bislang nicht auf das Schreiben der iranischen Behörden von Anfang Dezember geantwortet, in dem sie den Konzern aufforderten, eine Vertretung im Land zu eröffnen und seine Richtlinien denen der islamischen Republik anzupassen. „Falls Meta auf unser Schreiben nicht antwortet, könnte dies der Prolog für eine permanente Sperre sein“, sagte Cyberzentrum-Chef Abolhassan Firusabadi in einem Zeitungsinterview am Samstag.

Die iranischen Sicherheitsdienste hatten Instagram und Whatsapp bereits im Rahmen der nun seit drei Monaten andauernden Proteste gesperrt. Laut Teheran waren die beiden Apps „in der von den ausländischen Feinden geführten Verschwörung gegen den Iran“ beteiligt. So bezeichnet die iranische Führung die monatelangen landesweiten systemkritischen Proteste mit mehreren Hundert Todesopfern. Geplant sind auch rechtliche Schritte gegen Meta.

Nichte von Ajatollah Chamenei ruft zur internationalen Isolierung des Irans auf

Die Verwandte des iranischen geistlichen Oberhaupts wurde offenbar bereits vor Veröffentlichung des Videos verhaftet.

© Quelle: Reuters

Internetzensur hat wirtschaftliche Folgen

Systemkritiker sehen die massiven Internet-Einschränkungen und die Sperre der Apps als einen Versuch, die Verbreitung von Informationen, Bilder und Videos über die Proteste zu verhindern. Die Presse darf über die Proteste nicht unabhängig berichten. Journalisten, die die Zensur ignoriert hatten, wurden verhaftet und Dutzende von ihnen sitzen immer noch in Haft.

Die dreimonatige Internetzensur im Land hatte auch wirtschaftliche Folgen für das Online-Geschäft von etwa zehn Millionen Iranern. Insbesondere Instagram als Ausstellungsraum und WhatsApp als Kommunikations- und Zahlungsportal spielten für sie eine enorm wichtige und existenzielle Rolle. Die Verluste nach der Sperre sollen nach Einschätzung der Vereinigung der Online-Unternehmen in Millionenhöhe sein. Auch die jüngste Finanzkrise des Landes steht laut Beobachtern im Zusammenhang mit den Internetsperren. Diese Woche fiel die iranische Währung Rial auf ein Rekordtief und verlor innerhalb der letzten drei Monate über 20 Prozent an Wert.

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Solidarität mit Hingerichtetem

Die iranischen Behörden haben im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen die Regierung eine der berühmtesten Schauspielerinnen des Landes festgenommen. Die staatlichen Medien berichteten am Samstag, Taraneh Alidoosti werde vorgeworfen, Unwahrheiten über die landesweiten Proteste verbreitet zu haben. Sie spielte eine Hauptrolle in dem Oscar-prämierten Drama „The Salesman“ von 2016.

Die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete, Alidoosti sei eine Woche nach einem Beitrag im sozialen Netzwerk Instagram festgenommen worden, in dem sie ihre Solidarität mit einem Hingerichteten zum Ausdruck gebracht hatte. Der Mann war für Taten während der Proteste zum Tode verurteilt worden. Die Festnahme der Schauspielerin sei erfolgt, weil sie ihre Behauptungen nicht mit Dokumenten habe beweisen können, schrieb Irna.

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Zwei andere Schauspielerinnen wieder freigelassen

„Sein Name war Mohsen Schekari“, schrieb sie in ihrem Beitrag. „Jede internationale Organisation, die diesem Blutvergießen zusieht und nichts unternimmt, ist eine Schande für die Menschheit.“ Schekari wurde am 9. Dezember hingerichtet, nachdem er vor einem iranischen Gericht angeklagt worden war, eine Straße in Teheran blockiert und einen Angehörigen der Sicherheitskräfte mit einer Machete angegriffen zu haben.

Der Iran wird seit dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini am 16. September nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei von Protesten erschüttert. Die Demonstrationen entwickelten sich seitdem zu einer der größten Herausforderungen für die iranische Theokratie. Zwei andere bekannte Schauspielerinnen, Hengameh Ghasiani und Katajun Riahi, wurden ebenfalls festgenommen, weil sie sich in den sozialen Medien mit den Demonstranten solidarisiert hatten. Beide wurden inzwischen wieder freigelassen.

RND/dpa/AP