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Holocaust-Vorwurf

Polizei prüft Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Der Holocaust-Vorwurfs von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel ruft nun auch die Berliner Polizei auf den Plan.

Der Holocaust-Vorwurfs von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel ruft nun auch die Berliner Polizei auf den Plan.

© Quelle: IMAGO/photothek

Nach den antisemitischen Aussagen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel ermittelt nun auch die Berliner Polizei. Es werde ein Ermittlungsverfahren wegen Anfangsverdachts der Volksverhetzung bearbeitet, heißt es.

 

Berlin. Der Holocaust-Vorwurfs von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel ruft nun auch die Berliner Polizei auf den Plan. „Das Ermittlungsverfahren wegen Anfangsverdachts der Volksverhetzung gem. § 130 Strafgesetzbuch wird in einem Fachkommissariat des Landeskriminalamtes bearbeitet“, sagte eine Sprecherin der Polizei gegenüber der „Bild“-Zeitung (Freitag). Der Strafrechtler Udo Vetter sagte dem Blatt: „Im Ergebnis ist ein Anfangsverdacht wegen Verharmlosung der NS-Gewaltherrschaft nicht von der Hand zu weisen.“

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Abbas hatte Israel am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas und fügte hinzu: „50 Massaker, 50 Holocausts.“

Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an

Das Auswärtige Amt erklärte auf „Bild“-Anfrage, dass die Bundesregierung davon ausgehe, dass Abbas Immunität genieße, weil er sich im Rahmen eines „offiziellen Besuchs“ in der Bundesrepublik aufgehalten hat.

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„50 Massaker, 50 Holocausts“: Die Abbas-Äußerung im Video
News Bilder des Tages Olaf Scholz trifft Mahmoud Abbas in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz SPD und Mahmoud Abbas Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde während der gemeinsamen Pressekonferenz am 16.08.2022 im Bundeskanzleramt in Berlin. Berlin Bundeskanzleramt Berlin Deutschland *** Olaf Scholz meets Mahmoud Abbas in Berlin German Chancellor Olaf Scholz SPD and Mahmoud Abbas President of the Palestinian Authority during the joint press conference on 16 08 2022 at the Federal Chancellery in Berlin Berlin Federal Chancellery Berlin Germany

Bei seinem Besuch im Berliner Kanzleramt warf der Palästinenser-Präsident Israel einen Holocaust an den Palästinensern vor.

© Quelle: Reuters

Der Augsburger Strafrechtsexperte Michael Kubiciel sagte dem Blatt, entscheidend sei nicht, ob sich Abbas auf Einladung der Bundesrepublik in Berlin aufgehalten habe. Viele Personen kämen einer Einladung staatlicher Stellen nach, ohne Immunität zu genießen. Entscheidend sei daher, dass die Person „als Repräsentant eines anderen Staates“ in Deutschland war. Folglich habe die Frage, „ob Palästina ein Staat ist oder nicht, ausschlaggebende Bedeutung“, sagte Kubiciel. Deutschland hat Palästina nicht als Staat anerkannt.

RND/dpa

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