Rechnungshof: EU hat Ausgaben-Ziel für Klimaschutz deutlich verfehlt
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Regenerative Energien aus Sachsen DEU/Sachsen/ Kodersdorf  +49171/6254657 Blick auf die Biogasanlage Kodersdorf in Sachsen. Neben Strom wird dort vor allem Gas für rund 2 700 Haushalte produziert. Etwa 50 000 Tonnen an Maissilage wegen der grenznähe teilweise auch aus Polen) werden jedes Jahr verarbeitet. Hinzu kommen ungefähr 18 000 Tonnen an Rinder- und Schweinegülle sowie rund 13 000 Tonnen Ganzpflanzensilage und Gras. Wenn das Biogas in den Fermentern entstanden ist, geht dessen Weg weiter zur Gasaufbereitung. Zunächst hat das Gas einen Methananteil von etwas über fünfzig Prozent. Alle störenden Stoffe, wie zum Beispiel Schwefel, Wasser- oder Stickstoff, werden entfernt, damit der Methananteil im Gas am Ende um die 95 Prozent beträgt. Wenn das Biogas aufgewertet worden ist, ähnelt es Erdgas und geht ins Netz der Enso. Der Anschluss ist in Kodersdorf direkt vorhanden. Run Regenerative Energy out Saxony DEU Saxony Kodersdorf â +49171 6254657 Glance on the Biogas plant Kodersdorf in Saxony next to Stream will there before everything Gas for Around 2 700 Households produced about 50 000 Tons to Corn silage due the part too out Poland will each Year processed add come approximately 18 000 Tons to Cattle and and Around 13 000 Tons whole plant silage and Grass if the Biogas in the Fermenters were is is it Way further to Gas processing first has the Gas a Methane content from something above Fifty Percent all disturbing Substances like to Sample Sulphur Water Or Nitrogen will removed This the Methane content in Gas at End to the 95 Percent is if the Biogas upgraded been is similar it Natural gas and is ins Network the Enso the Connection is in Kodersdorf directly AVAILABLE Run
© Quelle: imago/Rainer Weisflog
Luxemburg. Die EU hat ihr selbst gestecktes Ziel an Ausgaben für den Klimaschutz nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs deutlich verfehlt. „Wir haben festgestellt, dass im Zeitraum 2014-2020 nicht alle gemeldeten klimabezogenen Ausgaben aus dem EU-Haushalt tatsächlich dem Klimaschutz dienten“, erklärte die zuständige Prüferin Joëlle Elvinger am Montag.
Die Europäische Kommission hatte zuvor mitgeteilt, die EU habe ihr Ziel, mindestens 20 Prozent für Klimaschutzmaßnahmen auszugeben, erfüllt. Konkret habe sie 216 Milliarden Euro für diesen Zweck ausgegeben, was 20,1 Prozent des Haushalts entspreche. Die Prüfer stellten in dem am Montag veröffentlichten Bericht allerdings fest, dass nur etwa 13 Prozent der Ausgaben klimarelevant waren. Mindestens 72 Milliarden Euro waren es dementsprechend nicht.
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Konkret bemängelte der Rechnungshof, dass die derzeitige Methode zur Nachverfolgung von Ausgaben auf Annahmen beruhe. Der endgültige Klimaschutz-Beitrag werde nicht bewertet. Deshalb würden manchmal Ausgaben auch dann als klimarelevant angesehen, wenn die damit geförderten Projekte und Programme kaum oder gar keine Auswirkungen auf das Klima hätten. In anderen Fällen blieben potenzielle negative Auswirkungen unberücksichtigt, wie etwa der Einfluss von CO2-Emissionen. So entfalle die Hälfte der gemeldeten Klimaausgaben auf die Landwirtschaft, bei der die Treibhausgasemissionen allerdings seit 2010 nicht zurückgegangen seien.
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Die wichtigsten als klimarelevant eingestuften Ausgabenprogramme betreffen Landwirtschaft, Infrastruktur und regionale Entwicklung. Der Bereich, in dem nach Angaben der Prüfer die höchsten Ausgaben zu Unrecht verbucht wurden, ist die Agrarförderung. Demnach sind die klimarelevanten Ausgaben um fast 60 Milliarden Euro zu hoch angesetzt worden. Außerdem sollen auch Teilbereiche wie beim Bahnverkehr, bei der Stromerzeugung oder Biomassenutzung überschätzt worden sein.
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Im Bericht schlägt der Rechnungshof zudem Änderungen bezüglich der Berichterstattung über die Klimaausgaben für den Zeitraum 2021 bis 2027 vor. Dann erhöht sich das Ausgabenziel der EU für den Klimaschutz auf 30 Prozent. „Deshalb sprechen wir eine Reihe von Empfehlungen aus, um die Vergabe von EU-Mitteln enger mit den Klima- und Energiezielen der EU zu verknüpfen.“ Beispielsweise solle die EU-Kommission begründen, inwiefern die Agrarförderung zum Klimaschutz beitrage.
RND/dpa
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