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AfD-Spitze will womöglich Niedersachsen-Vorstand des Amts entheben

Die AfD-Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl, Tino Chrupalla (M.) und Alice Weidel, sowie Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, sitzen in der Bundespressekonferenz, um sich zum Ausgang der Bundestagswahl zu äußern. Der AfD-Bundesvorstand könnte demnächst Ordnungsmaßnahmen gegen den Landesvorstand der Partei in Niedersachsen prüfen.

Die AfD-Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl, Tino Chrupalla (M.) und Alice Weidel, sowie Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, sitzen in der Bundespressekonferenz, um sich zum Ausgang der Bundestagswahl zu äußern. Der AfD-Bundesvorstand könnte demnächst Ordnungsmaßnahmen gegen den Landesvorstand der Partei in Niedersachsen prüfen.

© Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Landesvorsitzende der AfD in Niedersachsen hatte die AfD-Kandidatenliste für die Bundestagswahl in seinem Bundesland kritisiert. Der AfD-Bundesvorstand prüft deshalb offenbar eine Amtsenthebung. In der Partei brechen derzeit allerlei Konflikte auf.

 

Berlin. Der AfD-Bundesvorstand könnte demnächst Ordnungsmaßnahmen gegen den Landesvorstand der Partei in Niedersachsen prüfen.

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Das geht aus der vorläufigen Tagesordnung für eine Sitzung der Parteispitze am Freitag in Berlin hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Vor einer möglichen Abstimmung über eine Amtsenthebung des Vorstandes würde der dem rechten Lager zugerechnete Landesvorsitzende Jens Kestner aber auf jeden Fall erst in einer der folgenden Sitzungen befragt und angehört werden.

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AfD-Landesvorsitzender Kestner wollte gegen Landesliste seiner Partei in Niedersachsen vorgehen

Im Februar hatte der niedersächsische Landesvorstand bei der Landeswahlleitung Zweifel an der Gültigkeit der bisherigen Kandidatenliste für die Bundestagswahl geäußert, die im Dezember 2020 aufgestellt worden war. Bei der ursprünglichen Aufstellung hatte das Kestner-Lager den Kürzeren gezogen. Moderatere Kräfte, die die ursprüngliche Liste dominierten, hielten die Formfehler für inszeniert und sahen in der Neuaufstellung den letztlich erfolglosen Versuch, das Kräfteverhältnis umzukehren.

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Bereits vor seiner Sitzung hatte der Bundesvorstand beschlossen, Strafanzeige wegen einer Aktion zu stellen, hinter der nach eigenen Angaben das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) steckt. Das Künstlerkollektiv hatte am Dienstag mitgeteilt, es habe einen „Flyerservice Hahn“ gegründet und der AfD angeboten, als Dienstleister Werbematerial für sie zu verteilen.

Anstatt das Material zu verteilen, habe das ZPS die fünf Millionen Flyer von verschiedenen Kreisverbänden der Partei gesammelt, um sie später zu entsorgen. „Ziel war es, der AfD finanziell, politisch und medial zu schaden und so unter anderem Einfluss auf den laufenden Bundestagswahlkampf zu nehmen - was den Tatverdächtigen auch gelungen ist“, heißt es in der Strafanzeige.

AfD-Bundestagsfraktion hat ihre Vorsitzenden gewählt

Die neue AfD-Bundestagsfraktion hatte am Donnerstagabend ihren Vorstand gewählt. Fraktionschefs sind jetzt Alice Weidel und Tino Chrupalla, der gemeinsam mit Jörg Meuthen an der Spitze der Partei steht. Einige Abgeordnete hatten zuvor kritisiert, dass sich die beiden gemeinsam zur Wahl stellten.

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Meuthen sagte am Freitag in einem Interview mit dem TV-Sender „Phoenix“: „Ich wünsche der neuen Fraktion, dass sie sich nach diesem etwas rumpeligen Start schnell zusammenfindet und erfolgreich arbeitet.“ Das sei der Fraktion in der zurückliegenden Wahlperiode „vortrefflich“ gelungen. Er hoffe nicht, dass die Sacharbeit durch persönliche Querelen überlagert werde.

RND/dpa

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