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AfD-Vorstand will Niedersachsens Landesvorsitzenden Kestner rauswerfen

Der AfD-Bundesvorstand will den Landesvorsitzenden der AfD Niedersachsen, Jens Kestner, loswerden.

Der AfD-Bundesvorstand will den Landesvorsitzenden der AfD Niedersachsen, Jens Kestner, loswerden.

© Quelle: Moritz Frankenberg/dpa

Gegen den zum rechten Lager zählenden AfD-Landesvorsitzenden in Niedersachsen, Jens Kestner, soll ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden. Eine Mehrheit im Bundesvorstand hatte sich am Montag dafür ausgesprochen. In der Partei tobt seit der Bundestagswahl ein Machtkampf.

 

Berlin. Der AfD-Bundesvorstand will den Landesvorsitzenden der Partei in Niedersachsen, Jens Kestner, loswerden. Eine Mehrheit sprach sich am Montag in einer Telefonkonferenz dafür aus, ein Parteiausschlussverfahren gegen den dem rechten Lager zugerechneten Landeschef zu beantragen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur anschließend aus Teilnehmerkreisen. Eine Ämtersperre für Kestner sei jedoch nicht beschlossen worden, hieß es.

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Im Februar hatte der niedersächsische Landesvorstand bei der Landeswahlleitung Zweifel an der Gültigkeit der bisherigen Kandidatenliste für die Bundestagswahl geäußert, die im Dezember 2020 aufgestellt worden war. Bei der ursprünglichen Aufstellung hatte das Kestner-Lager den Kürzeren gezogen.

Moderatere Kräfte, die die ursprüngliche Liste dominierten, hielten die Formfehler für inszeniert und sahen in der Neuaufstellung den letztlich erfolglosen Versuch, das Kräfteverhältnis umzukehren.

AfD wählt im Dezember Parteivorstand

Nach Angaben von Teilnehmern der Telefonkonferenz sprach sich der Bundesvorstand auch für ein Parteiausschlussverfahren gegen den Generalsekretär der niedersächsischen AfD, Nicolas Lehrke, aus. In beiden Fällen muss der Antrag noch von einem Schiedsgericht der Partei gebilligt werden.

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Die AfD wird im Dezember einen neuen Parteivorstand wählen. Der dem sogenannten gemäßigten Lager zugerechnete langjährige Co-Vorsitzende Jörg Meuthen will dann nicht mehr antreten. Er hatte sich in den zwei vergangenen Jahren dafür stark gemacht, mehrere einflussreiche Mitglieder aus dem rechten Lager der AfD auszuschließen, darunter Andreas Kalbitz aus Brandenburg.

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Kalbitz zählt zu den wichtigsten Netzwerkern des inzwischen formal aufgelösten „Flügels“, der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird.

RND/dpa

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