Baerbock: Nukleare Teilhabe und Abrüstung stehen nicht im Widerspruch

Außenministerin Annalena Baerbock (m.).

Außenministerin Annalena Baerbock (m.).

Stockholm. Außenministerin Annalena Baerbock sieht im Festhalten an der sogenannten nuklearen Teilhabe der Nato und ihrem Kampf für atomare Abrüstung keinen Widerspruch. „Die Stärke von Außenpolitik ist, dass es nicht schwarz-weiß, entweder oder betrachtet werden sollte“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach einem Gespräch mit ihrer schwedischen Kollegin Ann Linde in Stockholm auf die Frage einer Reporterin. „Das Ziel ist für uns alle, dass eine Welt ohne Atomwaffen eine sicherere Welt ist.“

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Dafür wolle Deutschland einen „Beitrag leisten als ein Land, was nie Atommacht gewesen ist und auch nie Atommacht werden will“, sagte Baerbock. Daher enthalte der Ampel-Koalitionsvertrag ein Bekenntnis dazu, dass Deutschland dem Atomwaffen-Verbotsvertrag als Beobachter mit Konsultation der Partner beitreten wolle.

Baerbock: „Sind zu nuklearer Teilhabe verpflichtet“

Bei ihren Gesprächen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel vergangene Woche habe sie unterstrichen, „dass das keineswegs daran rüttelt, dass wir Nato-Mitglied sind oder der nuklearen Teilhabe verpflichtet sind“. Die Teilhabe und die Bemühungen, „diese Welt sicherer zu machen und einen Beitrag zur nuklearen Abrüstung zu leisten, gehen Hand in Hand“. Nukleare Abrüstung bedeute auch immer mehr Sicherheit. Baerbock nahm in Stockholm an einer Konferenz zur nuklearen Abrüstung teil.

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Als „nukleare Teilhabe“ wird das Nato-Abschreckungskonzept bezeichnet, an dem auch Länder beteiligt sind, die selbst keine Nuklearwaffen besitzen. Das Modell sieht vor, dass Verbündete mit ihren Flugzeugen Zugriff auf US-Atombomben haben und an Planungen dafür beteiligt sind. Nach Schätzungen lagern auf dem Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel noch etwa 20 US-Atombomben, die im Ernstfall von dort stationierten Kampfjets der Bundeswehr abgeworfen werden sollen.

RND/dpa

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