Präsidentenwahl in Italien: Für Draghi naht die Stunde der Wahrheit

Italiens Premierminister Mario Draghi ist einer der Kandidaten für das Präsidentenamt.

Italiens Premierminister Mario Draghi ist einer der Kandidaten für das Präsidentenamt.

Rom. Eine halbe Woche hat das italienische Parlament inzwischen verplempert mit drei Wahlgängen, bei denen jeweils fast nur leere Wahlzettel in die Urne gelegt wurden – oder Zettel, auf denen die Namen von TV-Moderatoren, Schauspielern oder Fußballern wie dem ehemaligen WM-Torhüter Dino Zoff geschrieben waren.

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Keiner der Parteiführer wollte seine Karten bisher aufdecken und einen ernst gemeinten Kandidaten ins Rennen schicken. Stattdessen wurden Scheinkandidaturen lanciert, und die Strippenzieher der Parteien trafen sich in Römer Kneipen und Pizzerien, um sich ständig neue Finten und Ablenkungsmanöver auszudenken.

Die taktischen Spielchen lassen sich zum Teil damit entschuldigen, dass in den bisherigen drei Wahlgängen eine Zweidrittelmehrheit für die Wahl erforderlich gewesen wäre, die wahrscheinlich ohnehin keine Kandidatin und kein Kandidat geschafft hätte. Ab diesem Donnerstag müssen sich die Parteien aber aus der Deckung wagen: Ab dann reicht zur Wahl des neuen Staatsoberhaupts die absolute Mehrheit der Stimmen. Bei insgesamt 1009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Delegierten aus den Regionen wären dies 505 Stimmen.

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Amtsinhaber kandidiert nicht

Ein Kandidat, auf den sich die vereinigten Parlamentskammern innerhalb von wenigen Minuten verständigen könnten, wäre der bisherige Staatspräsident Sergio Mattarella, dessen Amtszeit Ende Januar endet. Er hat im dritten Wahlgang am Mittwoch mit 125 Stimmen die meisten Voten erhalten. Das Problem ist bloß, dass Mattarella eine zweite Amtszeit strikt ablehnt.

Um dies zu unterstreichen, hat er in den letzten Tagen von seinen Mitarbeitern Fotos publizieren lassen, auf denen sein mit Kartonkisten überstelltes Büro im Quirinalspalast und ein Umzugsauto zu sehen sind, mit dem bereits die ersten Möbel für seine neue Wohnung in Rom geliefert werden.

Daneben ist dagegen der Nebel nur noch dichter geworden: Eine Prognose über den Ausgang der Wahl zu stellen, ist weiterhin unmöglich. Sicher scheint lediglich, dass die Wahlchancen für Regierungschef Mario Draghi in den letzten drei Tagen gesunken sind: Praktisch alle Rechtsparteien stehen einem „Upgrade“ des Premiers inzwischen skeptisch bis ablehnend gegenüber. „Wenn Draghi die Regierung verließe, um Staatspräsident zu werden, würde dies zu wochenlanger Konfusion führen – angesichts der sanitären und wirtschaftlichen Krise wäre das ein Problem für Italien“, betonte Lega-Chef Matteo Salvini.

Mehrere Kandidaten aus dem rechten Lager

Vorbehalte gegenüber einer Beförderung Draghis gibt es aber auch innerhalb des sozialdemokratischen Partito Democratico und der Fünf Sterne. Die Rechte wird in den kommenden Wahlgängen wohl ihr Glück mit Maria Elisabetta Alberti Casellati versuchen: Als Senatspräsidentin ist sie sozusagen eine natürliche Kandidatin, und bei ihrer Wahl 2018 war sie noch von den Fünf Sternen mit gewählt worden. Rein arithmetisch wäre deshalb eine Wahl nicht ausgeschlossen.

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Weitere mögliche Kandidaten des Rechtslagers wären der frühere Außenminister und EU-Justizkommissar Franco Frattini oder die ehemalige Bildungsministerin, Mailänder Bürgermeisterin und heutige lombardische Sanitätsdirektorin Letizia Moratti. Alle oben genannten Kandidatinnen und Kandidaten der Rechten haben freilich dasselbe Handicap: ihre politische Vergangenheit in Berlusconis Forza Italia.

Casellati hatte sich früher als besonders militante Aktivistin bei den Demonstrationen vor dem Mailänder Strafgericht hervorgetan, wo Berlusconi der Prozess gemacht wurde. Frattini ist Autor eines unsäglichen Gesetzes, das die Interessenkonflikte des TV-Unternehmers und Politikers Berlusconi regeln sollte, diese aber stattdessen definitiv legalisierte. Und die ultrakatholische Moratti hatte als Berlusconis Bildungsministerin versucht, Darwins Evolutionstheorie aus dem schulischen Pflichtstoff zu verbannen. Das alles ist unvergessen und macht die Kandidatinnen und Kandidaten für die Linke unwählbar.

Die Blockade könnte schließlich dazu führen, dass eben doch Draghi das Rennen machen wird. Oder es schlägt die Stunde des Christdemokraten Pier Ferdinando Casini, dem früheren Präsidenten der Abgeordnetenkammer, oder von Justizministerin Marta Cartabia oder des zweifachen Ex-Premiers Giuliano Amato.

Oder vielleicht lässt sich Mattarella am Ende doch noch erweichen – um zu verhindern, dass die Wahl seines Nachfolgers in einer Regierungskrise mündet und Draghi dem Land nicht nur als möglicher Staatspräsident, sondern auch als Premier verloren geht.

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