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Scheuer, Caffier, Giffey: Früher war mehr Rücktritt

Ob Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Vekehrsminister Andreas Scheuer (CSU, Mitte) oder Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier: Ihre Verfehlungen hätten früherer Tage zu Rücktritten geführt. Heute ist das anders.

Ob Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Vekehrsminister Andreas Scheuer (CSU, Mitte) oder Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier: Ihre Verfehlungen hätten früherer Tage zu Rücktritten geführt. Heute ist das anders.

© Quelle: imago images/photothek/dpa/RND Montage Behrens

Einst mussten Spitzenpolitiker schon bei nichtigen Anlässen ihren Hut nehmen. Heute bleiben manche bei gravierenden Fehlleistungen im Amt. Das schadet der Demokratie, kommentiert Markus Decker.

Markus Decker
 

Was am 27. August 1992 in Thüringen geschah, weiß auf Anhieb wohl niemand mehr in Deutschland, mit Ausnahme des Betroffenen. Damals nahm der Landessozialminister von der CDU seinen Hut, weil er beim Diebstahl eines Pornomagazins und eines Hundeshampoos ertappt worden war. Das ist unglaublich – wegen des Pornomagazins und des Hundeshampoos und weil derlei heute nicht mehr passieren würde.

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Früher hatten wir eine politische Kultur, in der auch lässliche Sünden mit dem Verlust des Amtes bestraft wurden – oder Politiker Verantwortung wirklich übernahmen und nicht bloß so taten als ob. So trat Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) 1993 zurück, nachdem bei der versuchten Festnahme des RAF-Terroristen Wolfgang Grams ein GSG9-Beamter ums Leben gekommen war und Grams sich selbst erschoss.

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Heute amtiert Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach wie vor, obwohl seine Tricksereien bei der Pkw-Maut ebenso hinlänglich bekannt sind wie jene beim neuen Bußgeldkatalog. In Bund und Land regt sich kaum Unmut, obwohl Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) soeben einräumen musste, eine Waffe bei einem Mann gekauft zu haben, der des Rechtsextremismus verdächtigt wird. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will im Kabinett verharren, obwohl ihre Doktorarbeit auf 266 Seiten 27 Täuschungen aufweist.

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Nicht immer ist ein Rücktritt zwingend. Ohnehin wird das Reservoir, aus dem sich Spitzenpolitiker schöpfen lassen, kleiner – weil die Zahl der Mitglieder in Parteien kleiner wird und der Hass, der bereits Kommunalpolitikern entgegen schlägt, immens sein kann. Mittlerweile ist es aber so, dass jeder Spitzenpolitiker bei fast jeder x-beliebigen Verfehlung bleiben kann, wenn er oder sie nur genug Chuzpe hat und den Rückhalt der eigenen Reihen nicht verliert. Das schadet der Demokratie.

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