„Von Großspenden unabhängig bleiben”: Aiwanger rechtfertigt Spenden an eigene Partei

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie, nimmt an der Hauptalmbegehung teil.

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie, nimmt an der Hauptalmbegehung teil.

München. Der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger hat die Praxis von sogenannten Verzichtsspenden für seine Partei verteidigt. „Politik machen und unabhängig von Großspenden bleiben zu können, war und ist mein Motto“, wird Aiwanger am Freitag in einer Mitteilung seiner Partei zitiert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Großspenden von Lobbyisten und Interessengruppen an Parteien führen regelmäßig zu Verwerfungen und Angriffen auf die Politik“, betonte Aiwanger. „Deshalb muss bei uns der Einzelne viel persönlich leisten und Arbeit von Ehrenamtlichen erledigt werden, wo andere Parteien Firmen beauftragen.“

Er habe seine persönlichen Zuwendungen an seine Partei nie an die große Glocke gehängt und wie viele andere Parteimitglieder seine Zuwendungen auch nie aufgerechnet, sagte Aiwanger.

Der „Spiegel“ hatte berichtet, Aiwanger habe seiner Partei insgesamt 377.000 Euro zukommen lassen, darin enthalten sei ein Anteil an sogenannten Verzichtsspenden in unbekannter Höhe. Von Verzichtsspenden spricht man etwa, wenn ein Politiker auf Spesen wie Kosten für Hotelübernachtungen, Fahrt- oder Flugkosten verzichtet. Der Gegenwert wird als Spende deklariert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die Praxis ist nicht illegal, gilt aber als umstritten. Spenden gelten als Einnahmen der Parteien, an denen auch ihre Verwurzelung in der Gesellschaft gemessen wird, die wiederum als Grundlage für die Berechnung staatlicher Finanzzuflüsse dient. Unter Umständen könnten Parteien mit Verzichtsspenden ihre Einnahmen nach oben treiben und so auch mehr staatliche Mittel beanspruchen.

RND/dpa

Mehr aus Politik regional

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken