Berlin. Nach dem Rücktritt seiner Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz seinen „großen Respekt“ geäußert. Der Kanzler habe mit Spiegel im Kabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet, erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag. „Er wünscht ihr nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute.“

Hintergrund für den Rücktritt ist der Umgang Spiegels mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021. Am Sonntag hatte sie sich dafür entschuldigt, kurz nach der Flut in einen langen Urlaub gefahren zu sein. Dieses Statement habe den Kanzler „auch persönlich bewegt und betroffen gemacht“, erklärte die Regierungssprecherin.

Mehr zum Thema

 

Nach Bericht über Verheimlichung

Grünen Fraktionschef: Wir wussten von Spiegels Frankreich-Urlaub

 

Kommentar zu Anne Spiegel

Ein fälliger Rücktritt in einem harten Geschäft

 

Anne Spiegels denkwürdiger Auftritt

„Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht“

Die Grünen-Spitze will zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge der zurückgetretenen Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) machen. Das sagte Co-Parteichef Omid Nouripour am Montag in Husum. Mit Blick auf Spiegel sagte er, der Schritt, nun zurückzutreten, sei richtig - bei aller Härte und so schwierig die Entscheidung auch gewesen sei. Co-Parteichefin Ricarda Lang sagte, die Grünen-Spitze habe größten Respekt für den Mut und die Klarheit von Spiegel.

Baerbock: „Das ist eine Mahnung für uns alle in der Politik“

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich bewegt vom Rücktritt der Familienministerin gezeigt. „Anne Spiegel ist durch eine extrem harte, persönlich unglaublich schwere Zeit gegangen“, sagte die Grünen-Politikerin am Montagnachmittag am Rande eines EU-Treffens in Luxemburg. „Mit dem heutigen Tag ist für sie nicht nur politisch, sondern auch persönlich ein Weg beschritten worden, der glaube ich deutlich macht, wie brutal Politik sein kann.“

Familienministerin Spiegel tritt nach Entschuldigung zurück

Die Ampel-Regierung steht durch den Rücktritt von Anne Spiegel vor ihrer ersten Kabinettsumbildung.

© Quelle: dpa

„Das ist eine Mahnung für uns alle in der Politik“, sagte Baerbock mit Blick auch auf die Pressekonferenz, mit der Spiegel noch am Sonntag versucht hatte, einen Rücktritt abzuwenden.

Der Rücktrittsentscheidung der Parteifreundin zollte Baerbock Anerkennung. „Ich habe größten Respekt vor ihrer heutigen Entscheidung und möchte deutlich sagen: Die Bundesregierung, wir als Kabinett, verlieren eine unglaublich tolle Familienministerin, die mit Leidenschaft für Familien, für Kinder, für Frauen in diesem Land brennt und die vor allen Dingen eines der größten Reformprojekte dieser Koalition auf den Weg gebracht hat: die Kindergrundsicherung.“

RND/dpa