Steigende Energiepreise

Scholz will drittes Entlastungspaket „in dieser Woche“ vorantreiben

Die Energiepreise steigen. Noch ist unklar, ob und wann mit weiteren Entlastungen gerechnet werden kann. Bundeskanzler Olaf Scholz will die Diskussionen in dieser Woche vorantreiben.

Die Energiepreise steigen. Noch ist unklar, ob und wann mit weiteren Entlastungen gerechnet werden kann. Bundeskanzler Olaf Scholz will die Diskussionen in dieser Woche vorantreiben.

Meseberg, Berlin. Die Bundesregierung ringt weiter um ein Entlastungspaket zur Abfederung der gestiegenen Energiepreise. Man sei dabei, „in dieser Woche sehr sorgfältig untereinander zu diskutieren, wie wir ein möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen auf den Weg bringen können“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Auftakt der Klausurtagung des Bundeskabinetts am Dienstag im brandenburgischen Meseberg. Gemeinsames Ziel sei es, die Menschen und Unternehmen in die Lage zu versetzen, mit den gestiegenen Preisen umgehen zu können.

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Fraglich ist, ob es in Meseberg bereits eine Einigung geben wird. Dort stehen auch andere Themen auf der Tagesordnung, am Dienstag als Schwerpunkt die nationale Sicherheitsstrategie. Auch um die Sicherheit der Energieversorgung geht es beim zweitägigen Treffen von Ministerinnen und Ministern. Scholz sagte, man sei auf den Winter vorbereitet. Dabei verwies er unter anderem auf die Pläne für den Import von Flüssiggas und die Möglichkeit, wieder Kohlekraftwerke ans Netz gehen zu lassen. Zudem prüfe die Bundesregierung, „in einem ganz sorgfältigen Stresstest, welchen Sinn es machen könnte, einen weiteren Betrieb der vorhandenen Atomkraftwerke für den Winter zu ermöglichen“.

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Bei der Diskussion um das Entlastungspaket der Bundesregierung sind auch die Parteien und Fraktionen eingebunden. Die SPD-Fraktion, die sich Ende der Woche zu einer Klausurtagung trifft, hat ein eigenes Papier erarbeitet, das unter anderem Direktzahlungen für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen und ein Monatsticket für 49 Euro für den Regionalverkehr vorsieht. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) lehnte eine Nachfolge-Regelung für das 9-Euro-Ticket, bei der der Bund an den Kosten beteiligt wird, bislang ab.

RND/epd

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