Newsletter „Hauptstadt-Radar“

Scholz „will never walk alone“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt zur Uniper-Rettung – und gibt das Versprechen: "You'll never walk alone".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt zur Uniper-Rettung – und gibt das Versprechen: "You'll never walk alone".

Liebe Leserin, lieber Leser,

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

ist der Bundeskanzler im Urlaub, macht sich auch in Hauptstadt-Redaktionen so etwas wie Urlaubstimmung breit. Die ganz große Politik kommt für ein paar Tage zur Ruhe. Wo kein Kanzler, da auch keine Pressekonferenz im Kanzleramt und somit auch kein blitzartiges Losstürzen zu überraschend angesetzten Terminen oder Statements.

Am Mittwoch war Olaf Scholz mit seiner Frau Britta Ernst beim Wandern im Allgäu noch einem Reporter der „Bild“-Zeitung vor die Linse gelaufen. Er grüßte höflich und beantwortete die Frage, ob ihm sein Urlaub gut gefalle. „Gefällt mir gut“, sagte er. Wäre aber wohl noch besser gewesen, wenn er keine Journalisten gesehen hätte.

Hauptstadt-Radar

Der Newsletter mit persönlichen Eindrücken und Hintergründen aus dem Regierungsviertel. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Man kann es ihm nicht verdenken. Irgendwann muss ja auch ein Bundeskanzler mal seiner Wege gehen können, ohne dass ihn jemand anquatscht oder filmt. „Ich habe Pläne, noch ein bisschen zu wandern. Und zwar am besten allein“, stellte er dann auch typisch nüchtern fest und stapfte dort oben im Allgäu unverdrossen weiter. Käppi, kurze Hose, Rucksack. Fats Dominos Song-Titel „I‘m Walking“ lag in der Luft.

Auf die Frage, ob er angesichts der ganzen Krisen auch abschalten könne, behauptete Scholz noch: „Man kann auch abschalten.“ Das Allgäu ist kein Ausland, aber weit genug weg von Berlin. Die Journalistinnen und Journalisten in der Hauptstadt wähnten so den Kanzler für den Rest des Monats in den Bergen, auf echten Gipfeln nach dem G7-Gipfel in Elmau und vor dem G20-Gipfel auf Bali. Weit gefehlt.

Nicht mehr im Urlaubs-, sondern im Krisenmodus: Bundeskanzler Olaf Scholz.

Nicht mehr im Urlaubs-, sondern im Krisenmodus: Bundeskanzler Olaf Scholz.

Jetzt wissen wir, dass Scholz nämlich gar nicht abgeschaltet hat. Am Freitagvormittag war er zurück, Urlaub unterbrochen, kurzfristig Pressekonferenz angesetzt. Für Journalisten Alarmstufe rot. Es muss etwas von Tragweite geschehen sein.

In seinem Urlaub hat der Kanzler gemeinsam mit Finanzminister Christian Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck über die Rettung des angeschlagenen Energiekonzerns Uniper entschieden, der zu einem großen Teil Deutschland mit Gas versorgt. Weil das grundsätzlich eine gute Nachricht ist, für Gaskunden aber eine noch höhere Rechnung bedeutet, hat Scholz das selbst mitgeteilt.

Die Uniper-Rettung ist ein dicker Pflock, den die Bundesregierung da eingeschlagen hat. Damit soll ein Dominoeffekt verhindert werden, der eine ganze Lieferkette bis zu den Privathaushalten hätte zerstören können. Das Unternehmen ist nicht durch Zockerei, sondern durch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine mit Moskaus Grasdrosselung nach Deutschland in Turbulenzen gekommen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Habeck hat schon vor Wochen deutlich gemacht, dass der Staat helfen wird. Aber klar ist, wer mit Gas heizt, muss nun noch mehr draufzahlen als ohnehin schon befürchtet. Scholz setzt nun die Botschaft, dass jene, die das einfach nicht bezahlen können, ebenfalls Hilfe vom Staat bekommen werden. Ob Privathaushalt oder Unternehmen, der Bundeskanzler verspricht: „Wir werden das tun, was erforderlich ist, und so lange, wie das notwendig ist.“ Und auf Englisch hört sich das von ihm so an: „You‘ll never walk alone“. Ein Satz für die Ewigkeit.

Auch er gab einst ein Versprechen: Mario Draghi sagte als EZB-Präsident den Satz „Whatever it takes“.

Auch er gab einst ein Versprechen: Mario Draghi sagte als EZB-Präsident den Satz „Whatever it takes“.

Er klingt wie Mario Draghis Euro-Rettung-Strategie mit expansiver Geldpolitik: „Whatever it takes“. Der ehemalige EZB-Chef beruhigte damit 2012 die Finanzmärkte. Angela Merkel versicherte in der Bankenkrise 2008 den Sparern in Deutschland, dass ihre Spareinlagen sicher seien (auch so ein Satz in Stein gemeißelt) und verhinderte so eine Anlegerflucht. Später hieß es, dieses Versprechen hätte die Regierung nie halten können, wenn es zum Schwur gekommen wäre. Nun garantiert Scholz, dass jene nicht überfordert werden, die sich die ganzen Preissteigerungen nicht leisten können.

„You‘ll never walk alone“ ist natürlich auch ein Songtitel. Von Gerry and the Pacemakers. Schon die erste Strophe passt perfekt zu Scholz’ Botschaft. „Wenn du durch einen Sturm gehst, Kopf hoch, und keine Angst vor der Dunkelheit.“ Das wollte der Kanzler den Bürgerinnen und Bürgern am Freitag persönlich sagen. Dafür ist er vom Wandern aus dem Allgäu nach Berlin gekommen. „Du wirst nie alleine gehen.“ Für den Kanzler stimmt das schon im Wortsinn. Die Bodyguards sind immer dabei. Journalistinnen und Journalisten stehen auch immer parat. Und an seinem Versprechen, dass er niemanden zurücklässt, wird er nun gemessen werden – wo er geht und steht.

 

Bittere Wahrheit

Die internationale Gemeinschaft hat beim Schutz der Menschen von Srebrenica versagt. Als Teil dieser Gemeinschaft trägt auch die niederländische Regierung einen Teil der politischen Verantwortung für die Situation, in der dieses Versagen geschehen konnte. Dafür entschuldigen wir uns zutiefst.

Kasja Ollongren,

Niederländische Verteidigungsministerin

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

27 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica haben die Niederlande erstmals bei den Angehörigen der Opfer um Entschuldigung für ihr Versagen gebeten. Endlich. Für viele Angehörige der Opfer kommt das allerdings zu spät. Srebrenica war eine UN-Schutzzone im Balkankrieg. Die niederländische UN-Einheit sollte im Sommer 1995 Tausende bosnische Flüchtlinge in der Enklave schützen. Doch am 11. Juli überrannten serbische Einheiten unter Führung von General Ratko Mladic Srebrenica. Die nur leicht bewaffneten Blauhelme widersetzten sich nicht.

Die Serben ermordeten etwa 8000 bosnisch-muslimische Jungen und Männer. Die niederländische Regierung hatte eine klare Entschuldigung stets abgelehnt. „Wir können das Leiden nicht von Ihnen nehmen“, sagte Ollongren jetzt. „Aber was wir können, ist, uns dieser Geschichte direkt zu stellen.“ Wenigstens.

Das Massaker von Srebrenica gilt als eines der schlimmsten seit dem 2. Weltkrieg – hier die Gedenkstätte in Potočari.

Das Massaker von Srebrenica gilt als eines der schlimmsten seit dem 2. Weltkrieg – hier die Gedenkstätte in Potočari.

 

Wie Leserinnen und Leser auf die Lage schauen

An dieser Stelle geben wir Ihnen das Wort:

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Von Annette Winkelmann grundsätzlich zum Hauptstadt-Radar:

„Liebe Hauptstadt-Radar-Mitarbeiter:innen, ich wollte mich einfach einmal zwischendurch für Ihre wichtige Arbeit und den Newsletter bedanken! Und: Gern immer wieder/mehr Leserzuschriften, weil sie wirklich sehr interessant sind. Danke noch einmal!

Dem kommen wir gern nach! Deshalb heute gleich ein paar mehr Stimmen:

Dieter Weber-Klukkert aus Laatzen zum RND-Interview mit Robert Habeck (RND+):

„Unser Wirtschaftsminister irrt mit der Aussage, dass wir kein Strom-, sondern lediglich ein Gasproblem haben. Werden die hochgefahrenen Kohlekraftwerke Gas liefern? Nein, sondern Strom, den die Gaskraftwerke mangels Gas nicht liefern können. Diesen Stromausfall können aber die drei verbliebenen Atomkraftwerke mit einer limitierten Verlängerung der Laufzeit, zumindest über den Winter, deutlich abmildern, ohne erhöhtes Risiko, ohne erneute Sicherheitsprüfung – man muss es nur wollen. Und auf jeden Fall ist diese Lösung umweltfreundlicher als die Kohleverstromung.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Almut Tobola zum Newsletter über Russlands Rolle als gefährlicher Feind:

„Ich kann es nicht mehr hören: „In dieser neuen Ordnung ist Russland kein Partner mehr, auch kein schwieriger, sondern ein Feind und zwar ein gefährlicher.“ Das mag vielleicht für die von den Militärs beherrschte Politik der USA und ihrer Anhänger und Anhängerinnen wie Frau Baerbock zutreffen. Aber wer in unserem Land möchte die Konsequenzen verantworten? Um wieviel kostengünstiger wäre eine hartnäckige Außenpolitik, wie sie Antje Vollmer vorschlägt: Wo sind die diskreten Emissäre aus Frankreich und Deutschland vom Kaliber eines Egon Bahr, die erst einmal dauerhaft ihre Zelte in Moskau und in Kiew aufschlagen, um zu sehen, wo es einen Ausweg geben könnte? Wo ist die Delegation der Uno, die mit einem Mandat der Vollversammlung das Gleiche versucht? Wer greift das durchaus überzeugende Konzept einer Expertenkommission auf, die im Vatikan getagt und Bedingungen für einen Waffenstillstand erkundet hat? Und wie viele Menschenleben könnten dadurch gerettet werden?“

Rainer Dillenberg zur Diskussion über den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken in Deutschland:

„Es wäre hilfreich, wenn Sie neben der politischen Auseinandersetzung auch auf einige Fakten hinweisen würden. So hat Claudia Kempfert mehrfach darauf hingewiesen, dass wir in Deutschland kein Strom-, sondern einen Gasmangel bekommen könnten. Ein Weiterbetrieb der Atomkraftwerke sei daher gar nicht notwendig. Auch haben die Kraftwerksbetreiber selbst auf die großen Schwierigkeiten und zeitlichen, rechtlichen und technisch kaum lösbaren Probleme für einen Weiterbetrieb über den Jahreswechsel 2022/23 hinaus hingewiesen. Insofern führt die ganze Debatte in die Irre und verfolgt eher das Ziel, den politischen Gegner unter Druck zu setzen.“

Aktuell wird in Deutschland (einmal mehr) über die Kernkraft gestritten.

Aktuell wird in Deutschland (einmal mehr) über die Kernkraft gestritten.

Alois Schwind aus Wachtberg bei Bonn zur Hochzeit von Finanzminister Christian Lindner:

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Ein Minister hat in einer Sitzungswoche Präsenzpflicht. Es ist geradezu lächerlich und grenzt an Arbeitsverweigerung, wenn der Finanzminister am 7.7. heiratet mit dem Argument, er und seine künftige Frau hätten sich vor Jahren an einem 7. Juli kennengelernt. Das Fehlen in einer so wichtigen letzten Woche der Beratungen vor der zweimonatigen Sommerpause verdient ein hohes ‚Strafgeld‘.“

In eigener Sache: Im Hauptstadt-Radar vom 28. Juni über Politik und Sport wurde versehentlich der frühere DDR-Biathlet und heutige SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Ullrich als DDR-Radfahrer bezeichnet, der mit Dopingvorwürfen konfrontiert worden sei. Das trifft allerdings auf den aus Rostock stammenden Jan Ullrich zu. Wir danken für Ihre Hinweise, haben den Newsletter online korrigiert und bitten um Entschuldigung.

 

Das ist auch noch lesenswert

Olaf Scholz und die Uniper-Rettung: Das große Versprechen des Kanzlers

Der Text von Sebastian Harfst zum Tod von Uwe Seeler

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Daniela Vates über die CSU

 

Das „Hauptstadt-Radar“ zum Hören

Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Spotify Ltd., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Das Autorenteam dieses Newsletters meldet sich am Dienstag wieder. Dann berichtet mein Kollege Markus Decker. Bis dahin!

Herzlich

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Ihre Kristina Dunz

Sie möchten uns Ihre Meinung zu den aktuellen Themen und Diskussionen in diesem Newsletter mitteilen? Oder möchten Sie Lob, Kritik und Anregungen mit uns teilen? Schreiben Sie uns gerne eine E-Mail an hauptstadt-radar@rnd.de. Wir freuen uns auf Ihre Nachrichten. Wenn Sie keine Veröffentlichung wünschen, teilen Sie uns dies bitte in Ihrer E‑Mail mit.

Mit RND.de, dem mobilen Nachrichtenangebot des Redaktions­Netzwerks Deutschland, dem mehr als 60 regionale Medienhäuser als Partner angehören, halten wir Sie immer auf dem neuesten Stand, geben Orientierung und ordnen komplexe Sachverhalte ein – mit einem Korrespondenten­Netzwerk in Deutschland und der Welt sowie Digitalexperten aller Bereiche.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen