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Ratifizierungsprozess eingeleitet

Finnland und Schweden unterzeichnen Nato-Beitrittsprotokolle

Finnlands Außenminister Pekka Haavisto, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die schwedische Außenministerin Ann Linde am Dienstagvormittag in der Zentrale des Verteidigungsbündnisses in Brüssel.

Finnlands Außenminister Pekka Haavisto, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die schwedische Außenministerin Ann Linde am Dienstagvormittag in der Zentrale des Verteidigungsbündnisses in Brüssel.

© Quelle: IMAGO/TT

Mit den Beitrittsprotokollen tritt die Erweiterung der Allianz von einst 30 auf 32 Mitgliedsstaaten in eine neue Phase. Alle Mitgliedsländer müssen die Beitritte noch billigen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht von einem „historischen Tag“.

 

Vertreter der 30 Mitgliedstaaten der Nato haben die für die Aufnahme von Schweden und Finnland notwendigen Beitrittsprotokolle unterzeichnet. Mit den Beitrittsprotokollen wird der Generalsekretär ermächtigt, Schweden und Finnland offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor sie in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

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Das ist ein historischer Tag für Finnland, für Schweden, für die Nato und für die euro-atlantische Sicherheit.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

„Das ist ein historischer Tag für Finnland, für Schweden, für die Nato und für die euro-atlantische Sicherheit“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Anschluss. Beide Länder würden wesentliche und wichtige Beiträge zum Bündnis leisten und die Nato noch stärker machen.

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„Die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle leitet den Ratifizierungsprozess in jedem der Mitgliedsländer ein“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Finnland und Schweden hatten im Mai wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt.

Der Bundestag entscheidet am Freitag

Die Regierungen der Nato-Länder ermächtigen damit den Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, Schweden und Finnland offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen.

Damit können die beiden Länder an allen Treffen des Militärbündnisses teilnehmen, sie können aber noch nicht abstimmen. An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt.

Nato-Staaten unterzeichnen Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden

Die Vertreter der 30 Nato-Mitgliedstaaten haben in Brüssel ihre Unterschrift unter das Protokoll zum Beitritt Finnlands und Schwedens gesetzt.

© Quelle: Reuters

Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können. Der Bundestag wird den Beitritt aller Voraussicht nach am Freitag ratifizieren.

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Ursprünglich war bereits vor mehreren Wochen beabsichtigt, die Protokolle für die beiden nordischen Länder zu unterzeichnen. Doch die Türkei blockierte den Prozess und begründete dies unter anderem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens und Finnlands kurdischer „Terrororganisationen“.

RND/dpa

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