Thüringens Innenminister beklagt Verquickung von Corona-Leugnern und Putin-Anhängern
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Flaggen mit den russischen Nationalfarben und dem russischen Staatswappen wehten am Sonntag bei einem Autokorso in Berlin.
© Quelle: Carsten Koall/dpa
Berlin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat beklagt, dass sich Anhänger des russischen Präsidenten Wladimir Putin zunehmend bei Corona-Leugner-Demonstrationen zeigten – und dafür plädiert, einen Autokorso von Putin-Anhängern, wie er sich am Wochenende in Berlin ereignete, künftig durch Auflagen zu beschränken.
„Die Zahl der Russlandfahnen bei den Corona-Demonstrationen nimmt zu; so wie die Teilnehmer wenig Probleme damit hatten, dass sich Rechtsextremisten unter die Demonstranten mischten, so haben sie jetzt wenig Probleme damit, dass es Putin-Sympathisanten tun“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das gilt insbesondere für AfD-Anhänger, aber auch bei der Linken gibt es noch ausgeprägte Sympathien für Russland.“
Maier fügte hinzu: „So ein Autokorso ist unerträglich und sollte so nicht mehr stattfinden. Mit Verboten wäre ich vorsichtig. Denn auch ein Autokorso gilt als Versammlung. Aber man kann dem durch Auflagen Einhalt gebieten – etwa indem nicht gehupt werden darf oder man die Teilnehmerzahl beschränkt. 400 hupende Autos in der Innenstadt muss keine Versammlungsbehörde dulden.“ Auch gegen das Z-Symbol der Putin-Anhänger müsse konsequent vorgegangen werden, so der SPD-Politiker.
An dem Autokorso mit russischen Fahnen hatten am Sonntag in Berlin rund 400 Fahrzeughalter teilgenommen.