Queeren Menschen droht Todesstrafe - Uganda lässt umstrittenes Anti-Homosexuellen-Gesetz überarbeiten
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Uganda nimmt an dem geplanten Anti-Homosexuellen-Gesetz Änderungen vor. Welche Änderungen vorgenommen werden sollen, ist noch unklar. Einem Zeitungsbericht zufolge soll das Gesetz noch weiter verschärft werden.
© Quelle: Uncredited/AP
Kampala. Das in Uganda geplante Gesetz zur schärferen Verfolgung sexueller Minderheiten liegt vorerst auf Eis. Wie die ugandische Tageszeitung „Daily Monitor“ unter Berufung auf Aussagen des Parlamentariers Hamson Obua berichtete, hat sich Präsident Yoweri Museveni am Donnerstag mit Parlamentsabgeordneten darauf geeinigt, das Gesetz erst nach einigen Änderungen zu unterzeichnen.
Welche Änderungen vorgenommen werden sollen, ist noch unklar. Dem Zeitungsbericht zufolge soll das Gesetz noch weiter verschärft werden.
Vorhaben wurde international scharf kritisiert
Das Parlament des ostafrikanischen Landes hatte das „Anti-LGBT-Gesetz“ am 21. März verabschiedet. Museveni hätte es innerhalb eines Monats unterzeichnen müssen. LGBT ist die englische Abkürzung für lesbisch, schwul, bisexuell und Transgender. Oft werden auch die Varianten LGBTQ, LGBTQI oder LGBTQIA+ verwendet. Jeder Buchstabe steht für die eigene Geschlechtsidentität oder die sexuelle Orientierung. International gab es an dem Vorhaben viel Kritik. Die USA drohten Uganda mit wirtschaftlichen Auswirkungen, sollte das Gesetz in Kraft treten.
International wurde das Vorhaben scharf kritisiert, unter anderem von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk und vom Europäischen Parlament. Derzeit gilt in Uganda ein Gesetz aus der britischen Kolonialzeit, das sexuelle Handlungen bei Menschen gleichen Geschlechts kriminalisiert und eine Bestrafung mit bis zu 14 Jahren Haft erlaubt.
RND/epd/dpa