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Nach Besuch in Stockholm

Ungarische Delegation will schwedischen Nato-Beitritt unterstützen

Eine Flagge der Nato weht im Wind.

Eine Flagge der Nato weht im Wind (Symbolbild).

© Quelle: Daniel Naupold/dpa/Archivbild

Nach einem Besuch in Stockholm hat eine Delegation des ungarischen Parlaments ihre Unterstützung für den Beitritt Schwedens zur Nato erklärt. „Wir unterstützen Schwedens Nato-Mitgliedschaft“, sagte Delegationsleiter Csaba Hende. Es sei notwendig, die bilateralen Beziehungen zwischen Budapest und Stockholm zu verbessern.

 

Stockholm. Eine Delegation des ungarischen Parlaments hat ihre Unterstützung für den Beitritt Schwedens zur Nato bekundet. Die Delegation traf am Dienstag in Stockholm den Präsidenten des schwedischen Parlaments, Andreas Norlén. Danach deutete Delegationsleiter Csaba Hende an, das Parlament in Budapest werde den schwedischen Antrag ratifizieren.

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„Wir unterstützen Schwedens Nato-Mitgliedschaft“, sagte Hende, der stellvertretende Parlamentspräsident, der schwedischen Nachrichtenagentur TT. „Wir haben deutlich gemacht, dass die ungarische Regierung, der ungarische Präsident, der Ministerpräsident und die meisten ungarischen Parlamentarier die schwedische Nato-Mitgliedschaft eindeutig unterstützen.“ Es sei notwendig, die bilateralen Beziehungen zwischen Budapest und Stockholm zu verbessern, fügte er hinzu. Die ungarische Delegation wird auch Finnland besuchen, das ebenfalls einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellte.

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Ungarn stellte keine Bedingungen

Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im schwedischen Parlament, Aron Emilsson, der ebenfalls mit der ungarischen Delegation zusammentraf, sagte, Ungarn habe keine Bedingungen gestellt. „Wir sprachen über die Stärkung und Verbesserung der bilateralen Beziehungen und das Verständnis für die Verfassungstraditionen des jeweils anderen Landes“, sagte er der TT.

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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban warf Schweden und Finnland kürzlich in einem Radiointerview vor, offenkundige Lügen über Ungarn sowie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie dort verbreitet zu haben. Damit ließ er Zweifel unter Abgeordneten seiner Partei an einer Zustimmung zum Beitritt aufkommen.

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Durch die Reise in die beiden nordischen Länder verzögerte sich die geplante Ratifizierung der Anträge, und die Abstimmung wurde um zwei Wochen verschoben. Das ungarische Parlament will nun in einer am 20. März beginnenden Sitzung über die Anträge entscheiden. Ungarn ist neben der Türkei das einzige Nato-Mitglied, das den Beitrittsgesuchen Schwedens und Finnlands noch nicht zugestimmt hat. Alle 30 Nato-Mitglieder müssen für eine Aufnahme zustimmen.

RND/AP

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