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„Positiver, dauerhafter Wandel“

Von der Leyen: Ukraine muss Anstrengung gegen Korruption unternehmen

Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission beim Nato-Gipfel in Madrid.

Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission beim Nato-Gipfel in Madrid.

© Quelle: Paul White/AP/dpa

Auf dem Weg in die Europäische Union hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von der Ukraine weitere Anstrengungen im Kampf gegen Korruption gefordert. Auch gegen den Einfluss von Oligarchen solle vorgegangen werden. Ziel sei ein „positiver, dauerhafter Wandel“, sagte sie.

 

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat von der Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union weitere Anstrengungen etwa im Kampf gegen Korruption und den Einfluss von Oligarchen gefordert.

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Das Land habe bereits große Fortschritte erzielt, sagte die deutsche Politikerin am Freitag in einer Video-Ansprache vor dem Parlament in Kiew. Viele der notwendigen Gesetze und Institutionen gebe es bereits. Nun sei es an der Zeit, diese in „einen positiven, dauerhaften Wandel“ umzusetzen.

+++ Alle aktuellen News und Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine lesen Sie in unserem Liveblog. +++

Die Ukraine habe eine beeindruckende „Anti-Korruptions-Maschine“ geschaffen. Nun bräuchten die Institutionen jedoch Zähne und die richtigen Personen in leitenden Positionen. Gegen den Einfluss von Oligarchen auf Wirtschaft und Politik gebe es zwar ein Gesetz. Dies müsse nun jedoch rechtssicher umgesetzt werden.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in seiner Rede, dass sein Land und die EU jetzt nicht mehr nur nahe, sondern zusammen seien. „Nicht zwei Nachbarn, zwischen denen Grenzen und Barrieren sind, sondern eine europäische Familie, die gemeinsame Werte und ein gemeinsames Schicksal haben“, sagte der 44-Jährige.

RDN/dpa

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