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Nach Verstreichen der Frist: Maaßen will sich nicht zum CDU-Austritt „nötigen“ lassen

Maaßen will sich zu einem Austritt nicht „nötigen“ lassen.

Maaßen will sich zu einem Austritt nicht „nötigen“ lassen.

© Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dp

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Die Causa Maaßen nimmt eine neue Wendung. Nach Angaben der Werte-Union will sich Hans-Georg Maaßen nun schriftlich gegenüber der CDU erklären, nachdem er die Frist zum Parteiaustritt verstreichen ließ. Wegen seiner umstrittenen Aussagen droht Maaßen ein Parteiausschlussverfahren.

 

Der umstrittene Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will sich nach Angaben der Werte-Union schriftlich gegenüber der CDU erklären. Maaßen wolle wie von der CDU gefordert bis Donnerstag eine schriftliche Stellungnahme abgeben, teilte ein Pressesprecher der erzkonservativen Werte-Union am Montag auf Anfrage mit. Maaßen ist Bundesvorsitzender der Werte-Union – ein Verein mit nach eigenen Angaben rund 4000 Mitgliedern, die aber nicht alle auch gleichzeitig Mitglied von CDU oder CSU sind. Die Werte-Union ist keine offizielle Gruppierung der CDU.

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Nach heftig umstrittenen Äußerungen Maaßens, zuletzt bei Twitter und in einem Interview, war der 60-Jährige von prominenten CDU-Politikern zum Parteiaustritt aufgefordert worden. Das CDU-Präsidium setzte ihm dafür eine Frist bis Sonntagmittag, die Maaßen verstreichen ließ. Der nächste Schritt wäre ein Parteiausschlussverfahren, das aber als langwierig gilt und dessen Erfolgsaussichten unklar erscheinen.

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Der Sprecher der Werte-Union sagte, die Werte-Union und Maaßen seien offen für einen „schlichtenden Dialog“. Maaßen werde sich nicht zu einem Austritt aus der CDU nötigen lassen, so der Sprecher – „auch nicht durch Ultimaten“.

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RND/dpa

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