Berlin. Dass etwas kommen würde, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) früh klar gemacht. Sein Ministerium sei wirklich „sehr, sehr groß“, verkündete er am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar und machte sich über das Organigramm seines Hauses lustig. Die 3000 Ministeriums­mitarbeiterinnen und ‑mitarbeiter in Berlin und Bonn konnten ahnen: Der neue Chef plant Stellenabbau. Es könne sein, dass Stellen frei würden, bestätigte Pistorius in einem „Spiegel“-Interview. Parallelstrukturen müssten weg und klarere Verantwortlichkeiten her: „Ich will vor allem die Abläufe beschleunigen und auf das Wesentliche reduzieren.“

Nun ist es offenbar so weit, zumindest mit den Veränderungen in der Leitungsebene. Der Generalinspekteur ist bereits ausgetauscht: Der General und ehemalige Leiter des Corona-Krisenstabs Carsten Breuer folgte hier auf Eberhard Zorn. Auch die Chefin des umstrittenen Beschaffungsamts muss gehen. Mehrere Abteilungsleiter, ein aus Unionszeiten übrig gebliebener beamteter Staatssekretär und die Leiter von Unterbehörden wie dem Personalamt sollen ausgetauscht werden.

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Kommentar

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Insgesamt würden in der Führungsetage des Ministeriums 160 der 370 Stellen gestrichen, berichtet die „Bild“-Zeitung. Der Stellenabbau betreffe unter anderem die Staatsekretäre, deren Teams von 20 auf etwa fünf Mitarbeiter schrumpften. „Pistorius entmachtet die Staats­sekretäre“, kritisiert der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB). Denn zentrale Aufgaben solle ein neuer, militärisch besetzter Planungs- und Führungsstab übernehmen. Die Wehrverwaltung sei aber von zivilen Abteilungen zu führen und zu beaufsichtigen, das Primat der Politik bei der Entscheidung über bewaffnete Streitkräfte müsse weiter gelten, forderte die VBB-Vorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper.

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses, Henning Otte (CDU), begrüßte dagegen die Wiedereinsetzung eines Planungs- und Führungsstabes. „Das ist der veränderten Sicherheitslage angemessen“, sagte Otte dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Der Planungsstab des Ministeriums wurde 2014 vom damaligen Minister Thomas de Maizière (CDU) abgeschafft. Otte forderte, Pistorius dürfe nicht nur Strukturen verschlanken. „Es müssen auch Entscheidungswege beschleunigt werden.“ Und natürlich müsse auch der Verteidigungshaushalt wachsen.

In der Koalition hieß es, schnellere Verfahren seien wichtig. Damit könnten allerdings auch Fehler einhergehen. Damit müsse offen umgegangen werden, um zugespitzte Debatten zu vermeiden.

Schlankere Strukturen, schnellere Verfahren

Zufrieden zeigte sich auch der Vorsitzende des Bundeswehr­verbandes, André Wüstner: „Es ist längst überfällig, einzelne Verkrustungen abzuschlagen, Strukturen neu zu ordnen und so die Führungsfähigkeit des Ministeriums zu verbessern“, sagte er dem RND. Pistorius mache dies „mit Bedacht, mutig, ohne Übermut und mit dem Ziel, schnellstmöglich in den Kategorien Ausrüstung, Infrastruktur und Personal Fortschritte zu erzeugen.“ In der Truppe werde dies positiv wahrgenommen. „Jeder weiß, dass wir bezogen auf den Schwerpunkt Landes- und Bündnisverteidigung Veränderungsbedarf haben.“

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Das Ministerium bestätigte die Umbaupläne nur indirekt. Dem Minister gehe es darum, die Strukturen des Hauses „vom Kopf beginnend“ schneller und unbürokratischer zu machen, sagte ein Ministerumssprecher. Dies sei eher „nicht mit mehr Menschen“ zu bewerkstelligen.

Zunächst soll nun mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gesprochen werden.